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19.01.2010

06:32 Uhr

Neues Sanierungsmodell

Bankenverband will Bad Bank gründen

VonNicole Bastian, Peter Köhler, Robert Landgraf

Der Bundesverband der privaten Banken (BdB) will eine eigene Bad Bank gründen. Derzeit sucht der Verband nach Möglichkeiten, eine Banklizenz für den ihm angeschlossenen Einlagensicherungsfonds zu erhalten. Damit könnte der BdB künftig in der Not aufgefangene Institute mit eigenen Leuten führen.

Der Bundesverband der privaten Banken will eine Bad Bank gründen - es fehlt noch die Lizenz. Quelle: dpa

Der Bundesverband der privaten Banken will eine Bad Bank gründen - es fehlt noch die Lizenz.

DÜSSELDORF/FRANKFURT. Mit einer Umsetzung sei noch in diesem Jahr zu rechnen, hieß es in Finanzkreisen. Bei dem Vorhaben seien allerdings noch zahlreiche steuerliche und beihilferechtliche Fragen zu klären. Der BdB wollte sich zu den Plänen nicht äußern.

Ausschlaggebend für die Pläne des Verbands ist dem Vernehmen nach die Düsseldorfer Hypothekenbank, die seit fast zwei Jahren beim Einlagensicherungsfonds des BdB liegt, obwohl dieser das Institut im April 2008 nur vorübergehend übernehmen wollte. Eine solche Situation sei sowohl kartell- als auch steuerrechtlich problematisch, hieß es. Außerdem fehlt es an Personal für eine Führung der Bank über einen langen Zeitraum.

Lizenz des Bankhauses Wölbern könnte mobilisiert werden

Die Übernahme der Düsseldorfer Hypothekenbank durch den Einlagensicherungsfonds hatte auch die Juristen beschäftigt. Das Landgericht Düsseldorf wies vergangene Woche eine Klage der Wiesbadener Bankiersfamilie Schuppli auf Schadensersatz in Höhe von 499 Mio. Euro ab. Außerdem gab die Zivilkammer der „Widerklage“ des Einlagensicherungsfonds statt: Der 86 Jahre alte Wolfgang Schuppli hatte das Geldinstitut vor zwei Jahren zum symbolischen Preis von vier Euro abgegeben, den Verkauf aber später angefochten.

Über die Konstruktion einer eigenen Bad Bank könnten Experten zukünftig an solche Sanierungsfälle gesetzt werden – entweder ausgeliehen von Mitgliedsinstituten des Verbandes oder vom Einlagensicherungsfonds selbst. Das würde dem Verband unter Umständen einen längeren Atem und bessere Möglichkeiten geben, aufgefangene Institute in Eigenregie zu sanieren. „Es geht um eine strukturierte Abwicklung der Fälle, das ist der ganze Sinn der Übung“, sagte ein Insider. Dem Fonds gehören rund 180 Banken an.

Eine Möglichkeit, die derzeit diskutiert wird, ist, die Banklizenz des Hamburger Bankhauses Wölbern, das der Einlagensicherungsfonds ebenfalls im Zuge der Finanzkrise übernehmen musste, für eine solche verbandseigene Bad Bank zu nutzen. Wölbern war im April 2009 aufgefangen worden. Die Hamburger Privatbank M.M. Warburg & Co hatte Teile des Privatkundengeschäfts übernommen, der Rest des Instituts blieb jedoch am Einlagensicherungsfonds hängen.

Kommentare (1)

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Leertasche

19.01.2010, 09:59 Uhr

Ha, ha, kommt mir vor, als wenn der bund der Steuerzahler den Club der Steuerverweigerer gegründet hätte.

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