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31.01.2008

10:52 Uhr

Nicht hinreichend informiert

Gericht hält Bank-Austria-Verkauf durch HVB für nichtig

Etappensieg für HVB -Aktionäre: Das Landgericht München hat den umstrittenen Verkauf der Bank Austria durch die Großbank aus formalen Gründen für nichtig erklärt. Die Entscheidung gerät offenbar zum Auftakt eines längeren Rechtsstreits.

Die Zentrale der Bank of Austria in Wien. Foto: ap ap

Die Zentrale der Bank of Austria in Wien. Foto: ap

HB MÜNCHEN. Die Münchner HVB habe ihre Aktionäre über die vertraglichen Bestimmungen nach der eigenen Übernahme durch die italienische Unicredit auf der Hauptversammlung im Herbst 2006 nicht hinreichend informiert, hieß es. Hinter den Klauseln steckte aber ein "verdeckter Beherrschungsvertrag", worüber die Hauptversammlung hätte abstimmen müssen, sagte der zuständige Richter Helmut Krenek am Donnerstag. Zudem sei eine Frage zum Verkaufspreis der Bank Austria nicht richtig beantwortet worden.

Die Mailänder hatten die HVB vor mehr als zwei Jahren für rund 20 Mrd. Euro gekauft. Seitdem wurde sie radikal umgebaut. Die lukrative Tochter Bank Austria samt Töchtern in Osteuropa mussten die Münchner an die Unicredit abtreten. Sie bekamen dafür die Zuständigkeit für das Investmentbanking der ganzen Gruppe. Kleinaktionäre der HVB waren dagegen vorgegangen. Sie sehen die HVB geschädigt, weil der Preis für die Bank Austria von rund 13 Mrd. Euro aus ihrer Sicht viel zu niedrig war. Eine Auktion hatte es nicht gegeben, die HVB legte den Preis aufgrund von Gutachten fest.

Richter Krenek betonte, der Preis habe bei seinem Urteil keine Rolle gespielt. In dem Verfahren hatte er zunächst die Beteiligten aufgefordert, einen Vergleich zu suchen und sich auf einen um mehrere Mrd. Euro höheren Kaufpreis zu einigen. Das würde letztendlich in einer besseren Abfindung für die Kleinaktionäre münden.

HVB -Anwalt Gerhard Wirth kündigte an, sehr wahrscheinlich das Urteil beim Oberlandesgericht München überprüfen zu lassen. Ähnlich äußerte sich die UniCredit. Wirth sagte, die vom Richter beanstandeten Formalitäten werde die HVB vermutlich auf der nächsten Hauptversammlung ausräumen können, durch einen sogenannten Bestätigungsbeschluss. Eigentlich wollte die HVB keine Hauptversammlung mehr durchführen. Auf dem letzten Treffen waren die Kleinaktionäre mit den Stimmen der Unicredit, die mehr als 95 Prozent der Aktien hält, gegen eine Zwangsabfindung aus dem Unternehmen

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