Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.05.2012

14:28 Uhr

Spanien

Rajoy schließt Staatsgelder zur Bankenrettung nicht aus

Spaniens Banken könnten mit weiteren öffentlichen Geldern gerettet werden. Das hat Ministerpräsident Rajoy bereits vor der Vorstellung der Sanierungspläne bekanntgegeben. Der Sparkassen-Konzern Bankia macht ihm Sorgen.

Ministerpräsident Rajoy will die Banken retten - allen voran Bankia. Reuters

Ministerpräsident Rajoy will die Banken retten - allen voran Bankia.

MadridSpanien will notfalls neue Milliarden für den taumelnden Finanzsektor aus dem schwach gefüllten Staatssäckel pressen. Als letztes Mittel könnten öffentliche Gelder zur Bankenrettung eingesetzt werden, sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Montag in einem Radio-Interview. Die an den Finanzmärkten mit großer Ungeduld erwarteten Sanierungspläne will die schuldengeplagte Regierung am Freitag vorstellen.

Zentraler Bestandteil ist Regierungskreisen zufolge ein Großreinemachen beim schwer angeschlagene Sparkassen-Konzern Bankia, der als Achillesferse der heimischen Finanzindustrie gilt. Bankia solle mit einem Management-Umbau und einer Geldinfusion aufgefangen werden, hieß es in den Kreisen. Einem Bericht der Zeitung „El Pais“ zufolge könnte allein Bankia Hilfen von bis zu zehn Milliarden Euro brauchen.

„Wenn es nötig ist, das Vertrauen in eine Rettung des spanischen Finanzsystems zu gewinnen, würde ich mich nicht davor scheuen, das zu tun, was andere EU-Länder getan haben und ihnen öffentliche Mittel leihen, aber das wäre nur ein allerletzter Ausweg“, sagte Rajoy in dem Interview. Wie der konservative Regierungschef die Mittel zusammenbekommen will, blieb zunächst unklar.

Er betonte lediglich, das Vorhaben werde sich nicht auf das Haushaltsdefizit auswirken. Spanien steht unter besonderem Druck an den Märkten und innerhalb der Euro-Zone, sein Defizitziel für das kommende Jahr zu erreichen, nachdem die viertgrößte Volkswirtschaft der Währungsunion ihr ursprüngliches Ziel für dieses Jahr bereits aufweichen musste. Die Währungspartner befürchten, dass Spanien sich als nächstes Mitglied auf internationale Partner stützen muss. Griechenland, Irland und Portugal mussten bereits Hilfen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen.

Die schwer angeschlagene Bankia soll im Rahmen einer Sanierung durch den Staat offenbar die Banken- und Immobiliensparten seiner Muttergesellschaft BFA eingliedern. „BFA würde dann ihr operatives Geschäft aufgeben“, sagte eine mit den Reformplänen für die Finanzbranche vertraute Person am Montag. Die Aktiva würden nach der Restrukturierung übertragen, hieß es weiter aus Regierungskreisen. Der Staat werde über Pflichtwandelanleihen bei Bankia eingreifen. Andere Optionen würden geprüft. Bankia gilt als Achillesferse der heimischen Finanzindustrie.

Neue Staatsgelder für die Banken würden Rajoy innenpolitisch verstärkt unter Druck setzen, da die Regierung für dieses Jahr bereits Sparschritte im Volumen von mehr als 40 Milliarden Euro beschloss. In den Finanzsektor hat sie früher bereits 18 Milliarden Euro gesteckt. Zudem zwang sie Banken zu Dutzenden zu Fusionen und veranlasste die Branche, mehr als 50 Milliarden Euro an Verlusten aus Immobilienkrediten abzuschreiben.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

07.05.2012, 15:04 Uhr

Die Finanzwirtschaft schafft es mal wieder die Welt in den Abgrund zu reißen! Den Untergang des Kapitalismus haben die Banken selbst auf dem Gewissen!

WFriedrich

07.05.2012, 16:12 Uhr

Es gibt weltweit genügend finanzstarke Banken, die den Platz der konkursreifen ausfüllen könnten. Aber offenkundig gibt es auch Marktabschottung, die die Auslese durch den Markt behindert. Beispielsweise ist zu hinterfragen, ob Spanien auch bereit wäre, Risken solcher Banken auf Europa abzuwälzen, die die abstoßende Wabenbebauung an der Steilküste Gran Canarias zwischen Maspalomas und Mogan finanziert haben und nun um die Refinanzierung bangen müssen. Se vende! Se vende! Überall! Wie werden die Abgeordneten des dt. Bundestages entscheiden, wenn ihnen erneut die Zustimmung zum Aderlass zu Lasten des Aufgabenstaus zwischen Zugspitze und Wattenmeer, zwischen Oder und Saar abgerungen oder abgepresst werden soll. Werden sie erkennen, dass jene, die das Wirken der Marktmechanismen bisher unterbunden haben, nun mit ständig neuen Morgengaben ihr persönliches politisches Überleben retten. Reicht Griechenlands politsches Erdbeben immer noch nicht, um Leichtgläubigkeit zu überwinden: beispielsweise betreffend die Mär von Wachstumspaketen, die inzwischen fast zwei Drittel der Gemeinschaft erhalten müssten. Berauscht von guten Wirtschaftsdaten wird übersehen, dass wir in rauhe See treiben könnten, wenn wir angesichts der europäischen Sorgen die globalen Herausforderungen hintenanstellen. Wir sollten den USA folgen und uns auf die Zukunftsmärkte oreintieren, statt auf die Rettung irgendwelcher Krümelbanken in der demografisch stagnierenden Nachbarschaft. Spanien hat unübersehbar einen beachtlichen gründerboom an produzierenden (Klein-)Unternehmen vorzuweisen. Diese sollten wir mit einer Einkaufsoffensive unterstützen, damit gedeiht, was Spanien wirklich stärkt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×