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25.06.2015

18:52 Uhr

Sparkassen gegen Santander

BGH prüft Streit um Banken-Rot

Zwei Banken sehen rot: Seit Jahren streiten die deutschen Sparkassen mit der spanischen Santander um die Verwendung der Farbe rot. Nun beschäftigt der Zwist den Bundesgerichtshof. Der könnte schnell entscheiden.

KarlsruheDer seit Jahren andauernde Bankenstreit um die Markenfarbe Rot beschäftigt seit Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Kontrahenten sind die deutschen Sparkassen und die spanische Santander-Bank. Die Sparkassen wollen den Spaniern die Verwendung der Signalfarbe auf dem deutschen Markt verbieten lassen. Ein Urteil will der BGH am 23. September verkünden. (Az.: I ZR 78/14)

Der Streit um die rote Farbe beschäftigt die Gerichte seit Jahren: 2007 hatten die Sparkassen sich ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen. Sie verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rotton HKS 14.

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„Die hohe Ähnlichkeit der Farben steht außer Frage“, sagte ein Sparkassen-Anwalt in Karlsruhe. Ein Verbraucher könne sie nicht auseinanderhalten.

Eine Rolle spielte beim BGH auch ein anderer Rechtsstreit zwischen den beiden Kontrahenten: Santander möchte die Farb-Schutzmarke der Sparkassen beim Deutschen Patentamt löschen lassen. Das Bundespatentgericht will nach Angaben eines Santander-Anwalts in den nächsten Wochen darüber entscheiden. Auch dieses Verfahren könnte dann nach Karlsruhe kommen.

Seit 1972 verwenden die Sparkassen das Signalrot mit der Nummer HKS 13. Santander verwendet den ähnlichen Farbton HKS 14 – allerdings erst seit den Achtzigerjahren. dpa

Wer hat's erfunden?

Seit 1972 verwenden die Sparkassen das Signalrot mit der Nummer HKS 13. Santander verwendet den ähnlichen Farbton HKS 14 – allerdings erst seit den Achtzigerjahren.

Von

dpa

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