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18.04.2006

16:31 Uhr

Staatsanwalt wird wohl Klage einreichen

Bestechungsverdacht bei der BaFin

Ein Mitarbeiter der obersten deutschen Finanzaufsicht BaFin steht unter dem Verdacht der Bestechlichkeit.

HB DÜSSELDORF. Gegen den Gruppen- und Referatsleiter und mehrere andere Personen werde wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit, der Bestechung sowie der Untreue in einem besonders schweren Fall ermittelt, teilte die Bonner Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.

Es gehe um einen Betrag „weit über eine Million Euro“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Neben dem BaFin-Mitarbeiter richteten sich die Ermittlungen gegen den Vertreter eines Unternehmens. Das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht teilte mit, die Behörde habe den Fall selbst ins Rollen gebracht und Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Die Ermittlungen hätten vor knapp zwei Wochen begonnen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. In dieser Zeit seien Räume bei der BaFin und anderen Einrichtungen durchsucht worden.

Die Ermittler wollen sich am Mittwoch zu dem Fall näher äußern.

Die Staatsanwaltschaft reagiere damit auf vermehrte Anfragen wegen des Falls. Insgesamt sei von den Ermittlungen „eine kleine Gruppe“ betroffen. Neben den beiden Hauptverdächtigen kämen weitere Personen hinzu, deren Rolle aber kleiner sei.

„Die BaFin hatte selbst Anzeige gegen Unbekannt erstattet und die aus ihrer Sicht Hauptverdächtigen benannt“, sagte ein BaFin-Sprecher. Nähere Angaben wolle die Behörde zunächst nicht machen. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, voraussichtlich Klage einzureichen.

Die im Mai 2002 gegründete BaFin hat ihren Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie beschäftigt rund 1 500 Mitarbeiter und hat die Aufsicht über Banken- und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Sie schaltet sich unter anderem dann ein, wenn es beim Aktienhandel zu Unregelmäßigkeiten kommt, die den Verdacht des Insiderhandels nahe legen. Ihrer Aufsicht unterliegen rund 2 300 Kreditinstitute, 800 Finanzdienstleistungsinstitute, 630 Versicherungsunternehmen und 6 200 Fonds. Die Behörde untersteht dem Bundesfinanzministerium.

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