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18.06.2014

15:08 Uhr

Streit um Markenrechte

Sparkassen sehen rot

Darf sich die Sparkasse ihre rote Farbe patentrechtlich schützen lassen? Seit Jahren tobt ein Streit mit der spanischen Santander, die ein fast identisches Rot verwendet. Der Europäische Gerichtshof wird nun entscheiden.

Die deutschen Sparkassen verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe – seit 2007 ist es beim Deutschen Patentamt geschützt. dpa

Die deutschen Sparkassen verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe – seit 2007 ist es beim Deutschen Patentamt geschützt.

LuxemburgIm jahrelangen Markenstreit um die Farbe Rot der deutschen Sparkassen urteilt der Europäische Gerichtshof (EuGH) an diesem Donnerstag in Luxemburg. Dabei geht es um die Klage des spanischen Konkurrenten Santander, der ein ähnliches Rot für seine Finanzdienstleistungen verwendet. Santander hat beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Farbmarke Rot des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands löschen zu lassen.

Im Kern geht es um die Frage, wie viele Menschen die Farbe zweifellos der Sparkasse zuordnen können, damit der Schutz berechtigt ist. Nach Angaben des EU-Gerichtshofs bringen laut Studien 67,9 Prozent der Deutschen das Rot mit ihrer Sparkasse in Verbindung. Die Richter müssen nun entscheiden, ob dies ausreicht. Dabei prüfen sie weitere Kriterien, etwa wie lange die Banken diese Farbe schon nutzen.

Der Streit beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Die deutschen Sparkassen verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 80er Jahren weltweit den fast gleichen Rotton HKS 14. Im Jahr 2007 hatten die Sparkassen sich ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen und verklagten Santander schon 2009 erfolgreich vor dem Hamburger Landgericht, das Rot in Deutschland nicht mehr zu verwenden.

Die größten Sparkassen Deutschlands

Die Sparkasse Bremen AG

Mit einer Bilanzsumme von 10,7 Milliarden Euro (2011) ist die Sparkasse Bremen die zehntgrößte Sparkasse in Deutschland. In dem kleinen Bundesland arbeiten 1.558 Menschen bei der Sparkasse.

Ostsächsische Sparkasse Dresden

Die Sparkasse in der sächsischen Landeshauptstadt kam im Jahr 2011 auf eine Bilanzsumme von 11,8 Milliarden Euro. Bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden arbeiten 1.708 Angestellte in 142 Filialen.

Nassauische Sparkasse

2011 kam die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden auf eine Bilanzsumme von 11,9 Milliarden Euro. Sie kommt auf 225 Filialen - so viele wie keine andere Sparkasse.

Stadtsparkasse Düsseldorf

Mit einer Bilanzsumme von 12,1 Milliarden Euro liegt die Stadtsparkasse Düsseldorf auf Rang 7.

Sparkasse Hannover

Die Sparkasse Hannover ist die sechstgrößte Sparkasse in Deutschland. Das Geldhaus in der niedersächsischen Landeshauptstadt hat 2011 eine Bilanzsumme von 12,8 Milliarden Euro ausgewiesen.

Stadtsparkasse München

Die Stadtsparkasse München ist – wenig überraschend – das größte Mitglied des Sparkassenverbands Bayern. Deutschlandweit reicht es mit einer Bilanzsumme von 15,7 Milliarden Euro für Rang fünf.

Frankfurter Sparkasse

Die viertgrößte Deutsche Sparkasse liegt in Hessen. Die Frankfurter Sparkasse kommt auf eine Bilanzsumme von rund 17,9 Milliarden Euro - mit 1.718 Mitarbeitern. In München sind es zum Vergleich 3083 Angestellte.

Kreissparkasse Köln

Die Kreissparkasse Köln auf Rang drei knackt als erste die Marke von 20 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 hat sie eine Bilanzsumme von rund 25,2 Milliarden Euro ausgewiesen.

Sparkasse KölnBonn

Rang zwei geht nach Köln. Die Sparkasse KölnBonn ist mit 29,6 Milliarden Euro (2011) noch ein bisschen größer als die Kreissparkasse Köln.

Hamburger Sparkasse

Mit Abstand die größte Sparkasse in Deutschland ist die Hamburger Sparkasse. Die Haspa kam im Jahr 2011 auf eine Bilanzsumme von 39,5 Milliarden Euro. Sie hat auch die meisten Angestellten aller Sparkassen - 5724 Mitarbeiter.

Im Gegenzug klagte Santander auf Löschung der Farb-Schutzmarke beim Patentamt. Da das Patent- und Markenamt diese Anträge ablehnte, legten die Banco Santander und die Santander Consumer Bank sowie die Oberbank AG Beschwerde beim Bundespatentgericht ein. Dieses reichte die strittigen Punkte an den EU-Gerichtshof weiter (Rechtssachen C-217/13 und C-218/13).

Der Sparkassenverband hatte vor Gericht mit Studien versucht, die Kopplung des Unternehmens an die Farbe Rot zu belegen. Die Anwälte von Santander argumentierten dagegen, dass Blau und Rot die häufigsten Farben für Banken seien und Rot nicht in besonderer Weise mit den deutschen Sparkassen in Verbindung gebracht werde.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

18.06.2014, 16:16 Uhr

Letztens hat auch jemand mehrere Mio. € eingeklagt weil
jemand auch einen Baum als Logo hatte :)

Rote Farbe inkl. Schriftzug und eben dem Namen sind ja
noch OK aber nur die Farbe ist ausgeschlossen weil x
andere vermutlich auch diese Farbe nutzen.

Vielleicht sollte man mal etwas mehr Kreativität
bei der CI einsetzen.

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