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27.07.2015

14:17 Uhr

Streit um Scala-Sparverträge

Schein und Sein bei der Sparkasse Ulm

VonMartin-W. Buchenau

Als er die Bilanz vorstellt, spricht der Ulmer Sparkassenchef Oster lieber über die Stärke seines Instituts. Dem Ärger um die attraktiven Scala-Sparverträge, die die Bank loswerden will, kann er dennoch nicht ausweichen.

Nur vordergründig ist alles „gut“ bei dem Institut. dpa

Sparkasse Ulm

Nur vordergründig ist alles „gut“ bei dem Institut.

DüsseldorfZehn rote Würfel sind neben dem Podium in der Sparkasse Ulm aufgetürmt. Auf jedem einzelnen steht „Gut“. Die Pyramide soll beschwörend wirken. Sparkassenchef Manfred Oster redet fast vierzig Minuten darüber, was alles gut ist bei der Sparkasse Ulm. Und das ist nicht wenig. Vor Bewertung hat das Institut im vergangenen Jahr ein Ergebnis von 50 Millionen Euro erzielt. Das sind zwar zehn Millionen Euro weniger als im Vorjahr, aber mit 0,89 Prozent der Durchschnittsbilanzsumme steht das Geldhaus noch gut da. Oster redet übers Geschäft niedrige Zinsen, Kredite, soziale Verantwortung und Öffnungszeiten. Und dass das Institut „grundsolide unterwegs ist“ – trotz der gigantischen Belastung des Bankensektors durch die Niedrigzinsphase.

Aber ist wirklich alles gut? Das heißeste Thema in Ulm und für die gesamte Sparkassenwelt spricht Oster von sich aus nicht an: die Auseinandersetzung um die Scala-Sparverträge – „Scala“ ist das italienische Wort für Treppe. Es steht für Sparverträge mit langen Laufzeiten, festem stufenweise steigendem Bonus und flexibler Entnahme durch die Kunden. Sparer erhalten zusätzlich zum variablen Grundzins einen steigenden Bonus. Damit konnten Sparkassen-Kunden bereits auf Zinsen von mehr als 3,5 Prozent kommen – und womöglich künftig sogar auf mehr als vier Prozent.

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Immer mehr Kunden der örtlichen Sparkasse wollen ihre hochverzinsten Verträge zurück. Die Frage: Hat die Sparkasse den Grundzins richtig berechnet? Was die Gerichte dazu sagen, dürfte auch viele Banken interessieren.

Das Geldhaus hat Tausende Kunden aus teils noch lang laufenden Verträgen gedrängt, weil sie wegen der ausgeprägten Niedrigzinsphase damit Verluste macht und ihre Kreditvergabe auf Dauer gefährdet sieht. Die Gerichte klären gerade, ob die verbliebenen rund 6.000 Sparverträge gekündigt oder gewandelt werden dürfen oder nicht, 4.000 davon gelten als wirklich strittig. Ursprünglich gab es rund 20.000 Scala-Kunden.

Vor diesem Hintergrund wirken einige von Osters Stichpunkten bei seiner Rede fast zynisch. „Mitarbeiter machen die Sparkasse Ulm aus“ ist Punkt 6. „Menschen im Mittelpunkt“ ist Punkt 7. Vor dem Ulmer Landgericht (LG) verliert die Sparkasse bislang jeden Prozess, den die Kunden gegen sie führen. Und Oster geht sogar noch in die Berufung an das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart. Zum ersten Mal verhandelt wird dort am 23. September.

Und was sagt Oster dazu an diesem Tag? Von sich aus nichts. „Wir haben ein Rechtssystem und die unternehmerische Verpflichtung den Weg der sachlichen Rechtsfindung zu gehen“, begründet der Sparkassenchef , warum er in die zweite Instanz geht.

Der vor Gericht ausgefochtene Streit um Sparverträge ist ein Novum in Deutschland. Und für die Sparkassen generell nicht angenehm. Denn schließlich steht zur Disposition, ob auch für die Sparkasse das gilt, was eigentlich klar scheint: Geschlossene Verträge sind einzuhalten.

Kommentare (1)

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Herr Ingo Tietz

27.07.2015, 17:15 Uhr

„Tatsächlich ist es ja so, dass bei uns niemand Geld hat. Geld ist an sich schon ein verzinster Schuldschein und nichts positives. Dass heisst, dass wir mit dieser Art von Geld Schulden gar nicht zurückzahlen können, weil jeder Geldschein an sich wieder eine Schuld ist, die verzinst wird. Weltweit gibt es kein Geld, mit dem man Schulden bezahlen kann, weil das Geld selbst wieder eine Schuld ist. Solange wir dieses System verwenden, ist es einfach witzlos, über Werte zu sprechen, weil ich mit dieser Art von Geld keine Werte bezahlen kann.
Geld entsteht bei den privaten Geschäftsbanken unter Kreditvergabe, dass heisst: Wenn sich Unternehmen oder Privatleute einen Kredit beschaffen, dann erhalten sie frisch gebuchtes Geld, also Zahlen im Computer die es vorher nicht gegeben hat. Sie erhalten insbesondere nicht das Geld von Sparern und auch nicht direkt das Geld der Zentralbank. Dass kriegen sie vielleicht später, wenn sie es in bar beheben. Zunächst entsteht aber einfach nur ein Buchungssatz im Bankcomputer und der ist rechtlich gesehen, eigentlich ein Schuldschein der Bank. Dass heisst die Bank bleibt den Kredit in Wirklichkeit immer schuldig, verlangt ihn aber wieder zurück. Und bei der Tilgung, bei der Zurückzahlung der Kredite wird das Geld wieder vernichtet dann verschwindet es. Das geht so lange gut und ist angenehm, solange die Wirtschaft einen Aufschwung erlebt (Wachstum), da werden umfangreiche Kreditmengen in die Wirtschaft gepumpt, frisches Geld wird buchungstechnisch erzeugt. Dann wenn aber die Wirtschaft schrumpft, wenn die Bewertungsblase platzt, werden die Kredite zurückverlangt von den Banken, damit wird das Buchgeld ausgebucht und es entsteht eine Deflation, dass heisst, wir haben Geldmangel und genau das ist es, was wir momentan erleben müssen.
(Zitat / Quelle Prof. Franz Hörmann)

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