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11.06.2012

13:16 Uhr

Unter dem Rettungsschirm

Wie gefährlich sind Spaniens Banken?

VonAnne Grüttner

Spaniens Banken erhalten Finanzhilfen aus dem europäischen Rettungsschirm. Doch jegliche Gefahr ist damit nicht gebannt. Die größten Institute stehen solide da, die mittelgroßen Häuser könnten aber Probleme machen.

Stierkampf in Pamplona: Wie gefährlich sind Spaniens Banken? dpa

Stierkampf in Pamplona: Wie gefährlich sind Spaniens Banken?

MadridDas spanische Bankensystem, so wurde Wirtschaftsminister Luis de Guindos über die letzten Monate nicht müde zu behaupten, ist im Kern gesund, lediglich einzelne Wackelkandidaten insbesondere unter den ehemaligen Cajas bedürften der Sanierung.

Zwar blieb der Minister mit seinen Schätzungen zum staatlichen Kapitalbedarf weit hinter der Realität zurück, doch im Grunde gibt der am Wochenende veröffentlichte ausführliche Bericht des Internationalen Währungsfonds zum spanischen Bankensystem de Guindos recht.

EU-Rettungsschirm

"Spanischer Banken-Crash erstmal abgewendet"

EU-Rettungsschirm: "Spanischer Banken-Crash erstmal abgewendet"

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„Unsere Ergebnisse zeigen, dass während der Kern des Systems resistent ist, doch in einigen Segmenten Schwachstellen bleiben”, heißt es in dem IWF-Bericht. „In einem adversen Szenario wären die größten Banken ausreichend kapitalisiert um einer weiteren Verschlechterung standzuhalten, während mehrere Banken ein Kapitaldefizit von etwa 40 Milliarden Euro aufweisen, um die Übergangskriterien von Basel III zu erfüllen.“

Kommentar: Spanien hätte es auch allein geschafft

Kommentar

Spanien hätte es auch allein geschafft

Mit dem Rettungskredit für Spaniens Banken ist der Euro nicht stabiler geworden als vorher. Das Land hätte es problemlos allein schaffen können. Das Grundproblem besteht in dem Misstrauen der Staaten untereinander.

Beruhigend für ausländische Beobachter ist zunächst, dass die beiden international aufgestellten Banken Santander und BBVA nach Ansicht aller Analysten und auch des IWF selbst gegen extreme Stressszenarien gefeit sind. Beide werden aller Voraussicht nach keine Mittel aus dem europäischen Rettungsfonds abrufen.

Wie Banken saniert und abgewickelt werden sollen

Vorsorge

Alle Banken in der EU müssen für den Notfall einen Sanierungsplan entwickeln. Die nationale Bankenaufsicht muss zugleich einen individuellen Abwicklungsplan für jedes Institut bereit halten. Die Pläne müssen verschiedene Stressszenarien durchspielen.

Frühzeitige Intervention

Die nationale Bankenaufsicht soll bereits frühzeitig eingreifen, wenn die Solvenz einer Bank in Gefahr gerät. In diesem Fall darf die Aufsicht einen „speziellen Manager“ einsetzen, der die Geschäfte des Instituts wieder in Ordnung bringt. Die Behörde kann zudem eine Hauptversammlung anordnen, um die Zustimmung der Aktionäre für einen Sanierungsplan einzuholen. Die Aufsicht kann außerdem verlangen, dass die Bank mit ihren Gläubigern über eine Restrukturierung der Schulden verhandelt.

Abwicklung

Bei einer existenzbedrohenden Schieflage eröffnet die nationale Bankenaufsicht ein Insolvenzverfahren. Falls die Bank in mehreren EU-Staaten tätig ist und sich die jeweiligen Aufsichtsbehörden nicht einigen können, kann die EU-Bankenaufsicht Eba das Verfahren eröffnen. Bei den Eba-Befugnissen habe man die rechtlichen Möglichkeiten „maximal ausgeschöpft“, hieß es dazu in EU-Kommissionskreisen.

Instrumente zur Abwicklung

Die Aufsichtsbehörde kann die Bank zwingen, Geschäftsbereiche zu verkaufen oder vorübergehend in eine staatlich kontrollierte Brückenbank zu verlagern. Unverkäufliches Vermögen kann in eine Bad Bank verlagert werden.

Haftung

Die Aufsicht kann Aktionäre und Gläubiger der Bank im Zuge eines Insolvenzverfahrens enteignen - allerdings erst ab 2018. Banken, Investoren und Aufsichtsbehörden würden diese Schonfrist benötigen, um sich auf die neuen Bestimmungen einzustellen, hieß es in Brüssel. Ab 2018 können fast alle Vermögensbestandteile in die Insolvenzmasse eingehen. Ausgenommen davon sind Sparguthaben bis 100 000 Euro, kurzfristige Papiere mit einer Laufzeit unter einem Monat, Steuerschulden sowie ausstehende Löhne und Gehälter.

Abwicklungsfonds

Die Banken müssen über zehn Jahre einen Abwicklungsfonds aufbauen. Das Volumen des Fonds muss mindestens ein Prozent aller Spareinlagen bis 100 000 Euro pro Person im jeweiligen Land betragen. Ein Fonds kann gezwungen werden, dem Fonds eines anderen Landes im Notfall einen Kredit zu geben. Die EU-Staaten dürfen den Einlagensicherungs- und den Bankenabwicklungsfonds verschmelzen. Falls der Fonds Sparer bei einer Bankenpleite nicht vorschriftsmäßig entschädigen kann, müssen die Banken Beiträge nachschießen.

Auch die drittgrößte Bank, die Caixabank, mit einer Bilanzsumme von 350 Milliarden Euro etwa so groß wie die Frankfurter DZ-Bank in Deutschland, in ihrem Geschäft stark auf Spanien konzentriert aber äußerst solide, wird voraussichtlich etwaige neue Auflagen für Rückstellungen oder Kapitalkissen aus eigenen Gewinnen erfüllen können.

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Die viertgrößte Bank BFA-Bankia schließlich, ebenfalls eine praktisch ausschließlich auf Spanien beschränkte Bank, wurde bereits verstaatlicht und wird im Juli eine staatliche Kapitalspritze in Höhe von 19 Milliarden Euro erhalten. Die Tatsache, dass die Finanzierung dieser Grundsanierung nun durch den europäischen Rettungskredit sichergestellt ist, belohnten Anleger heute mit Kurssteigerungen von mehr als 13 Prozent für Bankia.

Kommentare (2)

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observer

11.06.2012, 13:30 Uhr

Spanien ist jetzt Griechenland, nur viel viel grösser. Wow, was für eine Überraschung! Nach dem es die "kleinen" Länder der Euro-Zone erwischt hat, Griechenland, Irland und Portugal, ist jetzt ein grosses Land dran. Was uns zur Frage bringt, wann müssen Italiens Banken gerettet werden? Dann ist sowieso Game-Over!

Warum? Weil im EFSF Rettungsfonds gar nicht so viel Geld vorhanden ist. Für Spanien schon nicht und für Italien erst recht nicht. Ein Grund dafür, der Bundestag hat die deutsche Beteiligung am EFSF noch nicht zugestimmt und ratifiziert. Ein weiterer Grund, wie sollen die Pleiteländer ihren Anteil einzahlen, wenn sie zahlungsunfähig sind? Der Rettungs- fonds wird von ihnen selber gefüllt.

Wenn der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ab Juli den EFSF ersetzt, dann ist die aktuelle Rettung sowieso ein Schuss ins Knie für Spanien. Denn was viele nicht wissen, der ESM hat Vorrang vor allen anderen Schuldnern. Damit wird es für Spanien noch schwieriger werden private Investoren auf dem Kapitalmarkt zu finden, welche Staats- anleihen kaufen.

Dann ist es ja so, die 100 Milliarden werden nicht den spanischen Banken geschenkt, sondern die Summe ist "nur" ein Kredit, der zurückgezahlt werden muss, "angeblich", und für den der spanische Staat haftet. Ich lach mich schief. Das heisst, der Schuldenberg Spaniens steigt um diese Summe noch höher, was die Kreditwürdigkeit des Landes noch mehr schmälert.


MikeM

11.06.2012, 13:43 Uhr

Sehr richtig beobachtet. Aber irgendwo muss das Geld ja herkommen. Aber der Glaube, Deutschland könne alle Schulden stemmen, hält sich hartnäckig. Wir werden es testen, leider!

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