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07.01.2008

14:54 Uhr

Wie Braunschweigs OB die NordLB erschreckt hat

Sieg der Eigenwilligkeit

VonFrank Matthias Drost

Sparkassenstreit: Ende 2005 verkündete Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) seinen Plan, eine eigene kommunale Sparkasse zu gründen - sehr zum Verdruss der NordLB. Nach langem Streit konnte die Staatskanzlei in Hannover nun vermitteln: Wie Braunschweigs Oberbürgermeister die NordLB aufschreckte.

Wie ein Löwe: Der Kampf von Gert Hoffmann gegen die NordLB. Foto: dpa dpa

Wie ein Löwe: Der Kampf von Gert Hoffmann gegen die NordLB. Foto: dpa

BRAUNSCHWEIG. Wenn sich Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) etwas in den Kopf gesetzt hat, ist er nur schwer davon abzubringen. Das musste auch die NordLB in den vergangenen Jahren erfahren. Ende 2005 verkündete der Christdemokrat seinen Plan, eine eigene kommunale Sparkasse zu gründen. Private Partner könnten mit ins Boot geholt werden. Eine Provinzposse? Mitnichten.

Für die NordLB beschwor Hoffmann eine bedrohliche Lage herauf. Mit der Braunschweigischen Landessparkasse nimmt die NordLB seit Jahrzehnten selbst die Funktion einer Sparkasse im ehemaligen Herzogtum Braunschweig wahr. Allerdings hatte das Institut nie einen eigenständigen Auftritt, sondern agierte als Abteilung der NordLB. Eine Konkurrenz oder gar einen Ersatz für diese Einheit, die auf ein Geschäftsvolumen von elf Mrd. Euro kommt und 400 000 Kunden betreut, hätte Ratingagenturen auf den Plan gerufen. Denn für die Bonität der NordLB ist die Landessparkasse Braunschweig ein wichtiger Trumpf. Zudem hätte ein privater Investor die Sparkassen-Organisation in Aufruhr gebracht.

Hoffmann ist in der niedersächsischen Gemeinde anerkannt und respektiert. Der CDU -Politiker hat die kommunalen Finanzen durch Privatisierungen und einen straffen Sparkurs saniert. Als er mit seinem Vorhaben, eine kommunale Sparkasse zu gründen an die Öffentlichkeit ging, tauchte die NordLB zunächst ab. Dagegen gingen die Bank-Eigner auf Konfrontationskurs. Der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) und der Sparkassenverband Niedersachsen stellten sich offen gegen den Plan. Hoffman wurde von anderer Seite unterstellt, er handele aus verletzter Eitelkeit. Im Zuge der Verkleinerung des NordLB -Aufsichtsrates verlor der Oberbürgermeister seinen Aufsichtsratsposten. Doch diese Aktion, so Hoffmann im Gespräch mit dem Handelsblatt, hätte das Fass "lediglich zum Überlaufen" gebracht.

Den Einwand Möllrings, dass die Gründung einer Sparkasse rechtlich nicht möglich sei, da es schon eine gebe, entkräftete Hoffmann mit einem Gutachten des Potsdamer Staatsrechtlers Professor Michael Nierhaus. Natürlich könne Braunschweig eine eigene öffentlich-rechtliche Sparkasse errichten und betreiben, lautete die Kernaussage des im März 2006 vorgestellten Gutachtens.

Doch noch immer konnten sich NordLB und der Sparkassenverband nicht vorstellen, dass Braunschweig die absehbar hohen Anlaufverluste für die Gründung einer eigenen kommunalen Sparkasse tragen würde - und warteten ab. Darauf zog Braunschweigs Oberbürgermeister seine letzte Trumpfkarte. Hoffmann kann sich noch gut daran erinnern, als er in einer internen Runde sein Modell NordLB -Managern skizzierte: Braunschweig müsse ja nicht allein die Sparkasse gründen, sondern könne auch einen privaten Partner mit ins Boot holen. "Die haben gesehen, dass ich nicht bluffe. Das hätte für das gesamte Sparkassenlager unangenehm werden können", sagte Hoffmann.

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