Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.01.2007

10:21 Uhr

Monopol für Wertpapierabwicklung

EU-Länder stoppen EZB-Vorstoß

Der Plan der Europäischen Zentralbank, eine einheitliche europäische Abwicklungsplattform für Wertpapiergeschäfte einzurichten, stößt vor allem bei einigen europäischen Finanzministern auf Widerstand. Der Brüsseler Ausschuss für Finanzdienstleistungen (FSC), der die Entscheidungen der EU-Finanzminister vorbereitet, hat das Projekt vorerst gestoppt.

Die größten Wertpapierabwickler

Die größten Wertpapierabwickler

mak FRANKFURT. Auch bezweifeln Rechtsexperten, dass die EZB die Wertpapierabwicklung im Euro-Raum auf so eine Weise monopolisieren darf. Ökonomen stellen in Frage, ob ein monopolistisch betriebenes Abwicklungssystem auf Dauer effizient ist.

Die EZB hatte im Sommer 2006 angekündigt, sie erwäge, unter dem Namen „Target 2 Securities (T2S)“ ein einheitliches Abwicklungssystem für Wertpapiere aufzubauen, um den im Euro-Raum nach wie vor stark fragmentierten Wertpapiermarkt effizienter zu machen. In der vergangenen Woche hat die Zentralbank eine Reihe von Machbarkeitsstudien veröffentlicht, die alle die Realisierung von T2S nahe legen. Demnach würden bei Depotbanken und Zentralverwahrern zwar einmalig Investitionskosten von 210 Mill. Euro anfallen. Dem stünden aber jährliche Einsparungen von rund 385 bis 455 Mill. Euro gegenüber.

Auf Europa-Ebene formiert sich dennoch Widerstand. „Es gibt eine Gruppe von Ländern, die erst noch Fragen geklärt haben möchten, bevor sie sich eine endgültige Meinung bilden“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums dem Handelsblatt, „eine andere Gruppe steht der Sache positiv gegenüber, hat aber ebenfalls noch offene Fragen.“ Dazu gehört Deutschland. Die Bundesregierung, die zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, bemühe sich auf der Fachebene um eine einheitliche Haltung zu den weitgehend technischen und rechtlichen Fragen. Auf dieser Grundlage könnten die Finanzminister entscheiden.

Dass sich die zum Teil grundsätzlichen rechtlichen Bedenken ohne weiteres ausräumen lassen, ist jedoch zu bezweifeln. Zwar sind die Juristen der EZB der Ansicht, dass Entwicklung und das Betreiben der Abwicklungsplattform durch die Notenbanken von den EZB-Statuten gedeckt sind. Aber schon im Bundesfinanzministerium hegt man Zweifel, ob die Wertpapierabwicklung nicht über das Kerngeschäft der EZB hinaus geht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×