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08.03.2012

11:26 Uhr

Bundesbank

Bloß keine Inflation

VonDirk Heilmann

Wenn es um die Stabilität des Geldes geht, kennt die Bundesbank kein Pardon. Stets hat sie dem Ziel der Geldwertstabilität alles andere untergeordnet. Ihre Nachfolgerin - die EZB - hat dafür wenig Verständnis.

Frisch geprägte Ein-Euro-Münzen. dpa

Frisch geprägte Ein-Euro-Münzen.

DüsseldorfDie Bedeutung der Bundesbank-Tradition für die Deutschen lässt sich kaum hoch genug einschätzen. Das nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs neu erwachte Selbstbewusstsein der Bundesbürger gründete fest auf dem Wirtschaftswunder und der starken D-Mark, die zugleich einen Kontrast zur Hyperinflation der Weimarer Republik bildete. Obwohl sich heute nur noch Greise daran erinnern können, als Kinder Billionen-Mark-Scheine in der Hand gehalten zu haben, steckt diese dunkle Episode tief im kollektiven Gedächtnis der Nation fest. „Nie wieder Hyperinflation“ war das Versprechen der 1948 gegründeten Bank deutscher Länder, des Vorgängers der Bundesbank.

Um die Deutschen dazu zu bewegen, ihre D-Mark für den Euro aufzugeben, bekam die neue Europäische Zentralbank (EZB) ein Statut, das sie noch unabhängiger vom staatlichen Einfluss machte, als es die Bundesbank je war. Im Gesetz über die Bundesbank heißt es, diese sei „von Weisungen der Bundesregierung unabhängig“. Der Vertrag über die Arbeitsweise der EU, der auch die Arbeit der EZB regelt, legt hingegen in Artikel 130 fest, dass Europas Zentralbank und die nationalen Notenbanken keine „Weisungen (von EU-Organen oder Regierungen) einholen oder entgegennehmen“ dürfen. Er verpflichtet zugleich umgekehrt die Regierungen und EU-Organe, „diesen Grundsatz zu beachten und nicht zu versuchen, (die Notenbanker) bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen“. Änderungen des Vertrags sind nur möglich, wenn ihnen die Parlamente aller EU-Staaten zustimmen.

In Artikel 127 heißt es, ebenfalls ganz im Sinne der Bundesbank-Tradition: „Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Ziels der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union.“ Diese eindeutige Rechtslage im Rücken, ist die EZB im ersten Jahrzehnt ihres Bestehens stets selbstbewusst aufgetreten und hat sich alle politischen Ratschläge zur Gestaltung ihrer Geldpolitik energisch verbeten. In der Euro-Schuldenkrise allerdings, so kritisieren die Verfechter der orthodoxen Bundesbank-Linie, hat sie den Pfad der Tugend verlassen.

Der Sündenfall geschah nach ihrer Auffassung am 9. Mai 2010. Da ging der damalige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet einen Deal mit den Regierungschefs ein: Die Zentralbank werde für eine Übergangszeit Staatsanleihen der Euro-Länder am Markt aufkaufen, um das Zinsniveau erträglich zu halten, während die Politik die Währungsunion reformiert und die Schuldenkrise mit einer strengen Sparpolitik überwindet. Die offizielle Begründung: Die Anleihekäufe seien nötig, um „die Übertragung der geldpolitischen Impulse sicherzustellen“.

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Angelsächsische Notenbanker haben keine große Angst vor Inflation - und auch nicht vor hohen Staatsschulden. Mit ihrer pragmatischen Art unterscheiden sie sich deutlich von der Tradition der Bundesbank.

Damit hatte die Zentralbank mit den Worten des ehemaligen Bundesbankpräsidenten Helmut Schlesinger „den Rubikon überschritten“. Niemals dürften die Notenbanken den Staat finanzieren, auch nicht indirekt. Der damals amtierende Bundesbankchef Axel Weber brach das Schweigen und kritisierte den Entschluss öffentlich. Ende April 2011 trat er zurück, wie im Herbst desselben Jahres auch EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark.

Seither obliegt es vor allem Jens Weidmann, die Bundesbank-Tradition in der EZB hochzuhalten. Doch seine Warnung vor einer Geldschwemme verhallt. Die deutsche Position, die Geldwertstabilität über alles zu stellen, ist derzeit im Zentralbankrat nicht mehrheitsfähig. Die Bekämpfung der Schuldenkrise rechtfertigt aus Sicht der Mehrheit alle Mittel. Und in Deutschland wächst wieder die Angst vor der Hyperinflation.

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