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24.04.2017

15:34 Uhr

Bundesbank-Vorstand

Vorschlag für vereinfachte Bankenregulierung

Geht es nach der Bundesbank, soll der Aufsichtsaufwand für kleinere Banken verringert werden. Voraussetzung dafür sei, dass die Institute eine niedrige Bilanzsumme aufweisen, sagt Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret.

Der Bundesbank-Vorstand will kleine Banken entlasten. dpa

Andreas Dombret

Der Bundesbank-Vorstand will kleine Banken entlasten.

FrankfurtBundesbank-Vorstand Andreas Dombret hat seine Ideen zur Verringerung des Aufsichtsaufwands für kleinere Geldhäuser konkretisiert. Ein erstes Kriterium dafür, als Bank oder Sparkasse unter ein vereinfachtes Regelwerk („Small Banking Box“) zu fallen, wäre aus seiner Sicht eine vergleichsweise niedrige Bilanzsumme, sagte der für die Bankaufsicht zuständige Vorstand der Notenbank laut Redetext am Montag bei einer Veranstaltung der baden-württembergischen Sparkassen in Stuttgart.

„Eine sinnvolle Grenze, unterhalb der ein Institut die einfacheren Regeln nutzen könnte, läge in etwa im niedrigen einstelligen Milliardenbereich.“ Welcher Wert letztlich gewählt werde, könne zunächst der Diskussion überlassen bleiben. Dies würde für das Gros der Institute in Deutschland gelten. Die Bundesbank ist gemeinsam mit der Finanzaufsicht Bafin für die Aufsicht über etwa 1500 kleinere und mittlere Kreditinstitute in Deutschland zuständig.

In Deutschland ist die Bankenbranche besonders von kleineren lokalen Geldhäusern – Sparkassen und Genossenschaftsbanken – geprägt. Etwa 83 Prozent aller Institute weisen hier eine Bilanzsumme von drei Milliarden Euro oder weniger aus. Die deutschen Aufseher und die Bundesregierung hatten sich wiederholt für eine Regulierung abgestuft nach Risiko und Größe eingesetzt. Denn die nach der Finanzkrise 2007/2008 international verschärften Regeln für die Finanzbranche machen vor allem kleineren Sparkassen und Volksbanken zu schaffen.

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Dombret spricht sich schon seit längerem für Verhältnismäßigkeit bei der Regulierung der Banken aus. aus. Aus seiner Sicht stehen Erleichterungen für kleinere Banken und sogar separate Regelwerke nicht im Widerspruch zum Ziel eines globalen Regelwerks.

Er könne sich zudem „eine weitgehende Befreiung von den Offenlegungsvorschriften sowie die Abschaffung der Vergütungsregelungen für die kleinen Institute vorstellen“, sagte Dombret. „Auch über Erleichterungen in anderen Bereichen sollten wir nachdenken. So könnte das Meldewesen auf ein Kernmeldewesen beschränkt werden.“ Dies alles sei aber zunächst eine Ideensammlung. Gemeinsam mit der Bafin und dem Bundesfinanzministerium arbeite die Bundesbank derzeit an einem detaillierten Konzept.

Unlängst hatte sich auch der Leiter der Bankenaufsicht bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Raimund Röseler, für Erleichterungen bei kleineren Instituten stark gemacht.

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