Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.04.2016

13:35 Uhr

CSU-Politiker Friedrich

„Draghi-Nachfolger soll ein Deutscher sein”

Der Italiener Mario Draghi habe als EZB-Chef massiv an Glaubwürdigkeit verloren, findet CSU-Politiker Hans-Peter-Friedrich. Er würde gerne einen Deutschen an der Spitze der Notenbank sehen.

Der Unionsvizechef möchte, dass sich der künftige EZB-Chef der Bundesbank verbunden fühlt. dpa

Hans-Peter Friedrich

Der Unionsvizechef möchte, dass sich der künftige EZB-Chef der Bundesbank verbunden fühlt.

BerlinPolitiker der CSU wollen einen Deutschen als nächsten Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) sehen. „Die Politik von Mario Draghi hat zu einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der EZB geführt”, sagte der Vizechef der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich, der „Bild”-Zeitung vom Montag. Draghis Nachfolger an der EZB-Spitze müsse „ein Deutscher sein, der sich der Tradition der Währungsstabilität der deutschen Bundesbank verpflichtet fühlt”.

Der CSU-Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl kritisierte unter anderem die Nullzins-Politik der EZB-Spitze. „Einen weiteren Draghi können wir uns nicht leisten”, sagte Uhl dem Blatt. „Wir brauchen in Zukunft einen deutschen Finanz-Spezialisten an der Spitze der EZB.”

Mario Draghi: „Die Inflation wird leicht negative Raten aufweisen“

Mario Draghi

„Die Inflation wird leicht negative Raten aufweisen“

Die EZB strebt knapp zwei Prozent Inflation als optimalen Wert für die Währungsgemeinschaft an. Im März stagnierten die Preise allerdings. Nun hat Mario Draghi über seine Erwartungen für die nächsten Monate gesprochen.

Auch der wäre allerdings unabhängig von Weisungen jeder Art aus Berlin. Laut Satzung darf „weder die EZB noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen”.

Zugleich sind die nationalen Regierungen ebenso wie die EU-Institutionen verpflichtet, „diesen Grundsatz zu beachten und nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlussorgane der EZB oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen”.

Draghis acht Jahre lange Amtszeit läuft bis 2019; eine Verlängerung ist nicht möglich. Über seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin entscheiden die EU-Staats- und Regierungschefs auf Grundlage einer Empfehlung der zuständigen Minister. Laut EZB-Satzung muss der Präsident die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes haben und „aus dem Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten” kommen.

Der Beschluss der Staats- und Regierungschefs muss mit einer sogenannten qualifizierten Mehrheit fallen, bei der die Bevölkerungszahlen der EU-Staaten mit berücksichtigt wird. Deutschland hat dabei als bevölkerungsreichstes EU-Land ein recht starkes Stimmgewicht, kann aber nichts alleine durchsetzen.

Einen deutschen EZB-Präsidenten hat es bisher noch nicht gegeben. Erster Zentralbankchef war ab 1998 der Niederländer Wim Duisenberg. Ihm folgten 2003 der Franzose Jean-Claude Trichet und 2011 Draghi.

Während Trichtes Amtszeit galt der damalige Bundesbankpräsident Axel Weber als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge. Im Frühjahr 2011 trat Weber jedoch überraschend zurück und wechselte später zur Schweizer Großbank UBS.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×