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30.10.2015

18:22 Uhr

EZB

Draghi veröffentlicht seinen Terminkalender 2016

Die EZB will ihre Entscheidungen für die Märkte noch transparenter machen. Deshalb veröffentlicht Chef Mario Draghi ab 2016 seinen Terminkalender. Die Termine darin erfahren die Anleger jedoch zeitverzögert.

Der Chef der EZB möchte für mehr Transparenz bei der Kommunikation der Notenbank sorgen. dpa

Mario Draghi

Der Chef der EZB möchte für mehr Transparenz bei der Kommunikation der Notenbank sorgen.

FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) wird erstmals im Februar 2016 die Terminkalender ihrer Direktoriumsmitglieder veröffentlichen. Damit wolle man die Transparenz- und Rechenschaftsverpflichtung unterstreichen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der Notenbank. Die Kalender sollen rückwirkend mit einer Zeitverzögerung von drei Monaten veröffentlicht werden. Es werden also Termine ab dem 1. November 2015 öffentlich gemacht.

Die Macht und die Mittel der EZB

Ziele

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll Preisstabilität wahren, die Wirtschaftspolitik unterstützen und Finanzstabilität sichern.

Leitzinsanpassung

Leitzinsanpassungen sind das traditionelle Mittel, um die Wirtschaft und die Arbeitsnachfrage zu dämpfen oder zu stimulieren, und so die Lohnentwicklung und die Inflation stabil zu halten.

Negativzinsen

Negativzinsen von 0,1 Prozent berechnet die EZB den Banken für deren Guthaben bei der Notenbank. Jede Bank will ihre überzähligen Guthaben zu einer anderen Bank schieben, indem sie Wertpapiere kauft oder Kredite vergibt.

Langfristkredite

Langfristkredite vergibt die EZB seit Ende 2011 und ergänzt damit die normalen kurzfristigen Kredite. Das hilft den Banken bei der Finanzierung, da Bankanleihen teurer und für manche gar nicht mehr zu haben waren.

Pfandbriefe

Pfandbriefe und Kreditverbriefungen kauft die EZB den Banken seit Herbst 2014 ab. Auch das hilft bei der Refinanzierung und sorgt für mehr Bankguthaben bei der EZB, was die Bereitschaft zur Kreditvergabe erhöhen soll.

Käufe von Staatsanleihen

Käufe von Staatsanleihen als Mittel der Geldpolitik setzte die EZB erstmals 2010 ein, um die Renditen von Anleihen der Peripherieländer zu drücken, die damals kräftig nach oben schossen. Das gelang mit dem relativ kleinen Programm nur bedingt. Im September 2012 ersetzte die EZB dieses SMP-Programm durch das OMT-Programm. Sie erklärte sich dabei unter Bedingungen bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu erwerben. Bisher kam das Programm nicht zum Einsatz. Seit März 2015 erwirbt sie mit einem erweiterten Kaufprogramm im großen Stil Staatsanleihen. Der Gegenwert landet als Bankguthaben bei den Verkäufern, zum Beispiel Fonds, und als überschüssiges Guthaben auf den Zentralbankkonten der Banken. Das treibt vor allem die Kurse von Vermögenswerten wie Aktien, Anleihen und Immobilien in die Höhe. Indirekt soll das die Wirtschaft ankurbeln.

Notkredite

Notkredite (ELA) können nationale Zentralbanken des Euro-Raums ihren heimischen Banken gewähren, wenn diese nicht mehr genug gute Sicherheiten für normale EZB-Kredite haben. Die EZB muss diese ELA-Kredite genehmigen. Untersagt sie sie, etwa wenn Griechenland sich nicht mit den Gläubigern einigen kann, haben die Banken keinen Zugang zu Euro-Guthaben und Euro-Bargeld mehr, was zur Schließung und letztlich zum erzwungenen Austritt aus der Währungsunion führen kann.

Dabei werden auch Treffen mit Akteuren außerhalb der EZB im Kalender erscheinen. Ausnahmen würden gemacht, falls das öffentliche Interesse gefährdet werde. Die sechs Direktoriumsmitglieder treffen sich auch regelmäßig mit Vertretern aus der Finanzwelt.

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