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12.11.2015

16:49 Uhr

EZB

Draghi will den Geldhahn weiter aufdrehen

De EZB stellt sich auf einen längeren Kampf gegen die drohende Deflation in der Euro-Zone ein. Vor dem Europaparlament bekräftigte Mario Draghi nun, die Geldschleusen notfalls noch weiter zu öffnen.

Der EZB-Chef bekräftigte erneut seine Bereitschaft, die Geldpolitik weiter zu lockern. dpa

Mario Draghi

Der EZB-Chef bekräftigte erneut seine Bereitschaft, die Geldpolitik weiter zu lockern.

BrüsselEZB-Präsident Mario Draghi hat vor dem Europaparlament seine Bereitschaft bekräftigt, notfalls die Geldpolitik zur Ankurbelung von Konjunktur und Inflation noch weiter zu lockern. Aus heutiger Perspektive könnte es länger dauern als im März gedacht, bis sich die Preisentwicklung wieder anhaltend normalisiere, sagte Draghi am Donnerstag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss in Brüssel.

„Auf unserer Sitzung im Dezember werden wir den Grad der geldpolitischen Unterstützung erneut prüfen”, sagte der Italiener. Sollte die Europäische Zentralbank (EZB) zum Schluss kommen, dass das mittelfristige Inflationsziel in Gefahr sei, werde sie mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten handeln.

Die Macht und die Mittel der EZB

Ziele

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll Preisstabilität wahren, die Wirtschaftspolitik unterstützen und Finanzstabilität sichern.

Leitzinsanpassung

Leitzinsanpassungen sind das traditionelle Mittel, um die Wirtschaft und die Arbeitsnachfrage zu dämpfen oder zu stimulieren, und so die Lohnentwicklung und die Inflation stabil zu halten.

Negativzinsen

Negativzinsen von 0,1 Prozent berechnet die EZB den Banken für deren Guthaben bei der Notenbank. Jede Bank will ihre überzähligen Guthaben zu einer anderen Bank schieben, indem sie Wertpapiere kauft oder Kredite vergibt.

Langfristkredite

Langfristkredite vergibt die EZB seit Ende 2011 und ergänzt damit die normalen kurzfristigen Kredite. Das hilft den Banken bei der Finanzierung, da Bankanleihen teurer und für manche gar nicht mehr zu haben waren.

Pfandbriefe

Pfandbriefe und Kreditverbriefungen kauft die EZB den Banken seit Herbst 2014 ab. Auch das hilft bei der Refinanzierung und sorgt für mehr Bankguthaben bei der EZB, was die Bereitschaft zur Kreditvergabe erhöhen soll.

Käufe von Staatsanleihen

Käufe von Staatsanleihen als Mittel der Geldpolitik setzte die EZB erstmals 2010 ein, um die Renditen von Anleihen der Peripherieländer zu drücken, die damals kräftig nach oben schossen. Das gelang mit dem relativ kleinen Programm nur bedingt. Im September 2012 ersetzte die EZB dieses SMP-Programm durch das OMT-Programm. Sie erklärte sich dabei unter Bedingungen bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu erwerben. Bisher kam das Programm nicht zum Einsatz. Seit März 2015 erwirbt sie mit einem erweiterten Kaufprogramm im großen Stil Staatsanleihen. Der Gegenwert landet als Bankguthaben bei den Verkäufern, zum Beispiel Fonds, und als überschüssiges Guthaben auf den Zentralbankkonten der Banken. Das treibt vor allem die Kurse von Vermögenswerten wie Aktien, Anleihen und Immobilien in die Höhe. Indirekt soll das die Wirtschaft ankurbeln.

Notkredite

Notkredite (ELA) können nationale Zentralbanken des Euro-Raums ihren heimischen Banken gewähren, wenn diese nicht mehr genug gute Sicherheiten für normale EZB-Kredite haben. Die EZB muss diese ELA-Kredite genehmigen. Untersagt sie sie, etwa wenn Griechenland sich nicht mit den Gläubigern einigen kann, haben die Banken keinen Zugang zu Euro-Guthaben und Euro-Bargeld mehr, was zur Schließung und letztlich zum erzwungenen Austritt aus der Währungsunion führen kann.

Die Währungshüter pumpen seit acht Monaten mit dem Kauf von Staatsanleihen Woche für Woche Milliarden in das Bankensystem. Damit sollen Investments in Anleihen unattraktiv werden und Banken mehr Kredite vergeben. Das Ziel: Mehr Wachstum und Inflation. Doch im Oktober verharrten die Preise im Währungsraum auf dem Vorjahresniveau, nachdem sie im September sogar gesunken waren. Die EZB strebt aber mittelfristig eine Inflation von knapp unter zwei Prozent an, die sie als ideal für die Wirtschaft betrachtet.

Dieses Ziel scheint aktuell aber nicht greifbar. "Die Anzeichen einer nachhaltigen Wende bei der Kerninflation haben sich etwas abgeschwächt", sagte der EZB- Präsident am Donnerstag bei einer Anhörung im Europa-Parlament in Brüssel. "Die langwierige Konjunkturschwäche der vergangenen Jahre lastet weiterhin auf dem nominalen Lohnwachstum, und das könnte in Zukunft den Preisdruck dämpfen."

Nicht zuletzt der Einbruch der Energiepreise und die allgemeine wirtschaftliche Eintrübung wirken sich auf die Kerninflation aus. Das könnte dazu führen, dass Verbraucher künftig niedrigere Preise erwarten. Das wiederum wären schlechte Nachrichten für das Inflationsziel der EZB.

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