Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.11.2015

16:42 Uhr

EZB

Draghis missglückter PR-Coup

VonJan Mallien

Gerade hat die EZB angekündigt, dass sie die Terminkalender ihrer Direktoriumsmitglieder veröffentlichen will. Doch jetzt wird klar: Das geschah wohl nicht ganz freiwillig. Die Notenbank war in Bedrängnis geraten.

Die Treffen der Notenbanker mit Marktteilnehmern sorgen für Ärger. ap

EZB-Chef Mario Draghi

Die Treffen der Notenbanker mit Marktteilnehmern sorgen für Ärger.

FrankfurtFür die Europäische Zentralbank (EZB) war es ein Beispiel für ihr Bemühen um Transparenz. Als sie am vergangenen Freitag ankündigte, ab Februar 2016 die Terminkalender ihrer Direktoriumsmitglieder veröffentlichen zu wollen, begründete sie dies damit, ihre Transparenz- und Rechenschaftsverpflichtung unterstreichen zu wollen.

Doch jetzt wird klar: Der Schritt kam offenbar nicht ganz freiwillig. Die britische Finanzzeitung „Financial Times“ (FT) hatte eine Anfrage an die EZB zur Veröffentlichung der Terminkalender gestellt und sich dabei auf das Gesetz zur Informationsfreiheit berufen. Die EZB war daher unter Zugzwang geraten. Die EZB wollte sich nicht dazu äußern, seit wann ihr die Anfrage der Zeitung vorliegt. Auffällig ist jedoch das zeitliche Zusammentreffen zwischen der EZB-Entscheidung und der Veröffentlichung der Terminkalender durch die FT.

Der Werkzeugkasten der EZB

Leitzins

Das wichtigste Instrument ist der Leitzins, also der Zins, zu dem sich Geschäftsbanken bei der Notenbank Geld ausleihen können, um es dann zum Beispiel als Kredit an Unternehmen und Verbraucher weiterzugeben. Im August 2016 liegt der EZB-Zins bei historisch niedrigen 0,0 Prozent. Niedrige Zinsen können die Konjunktur ankurbeln.

Einlagezins

In normalen Zeiten bekommen Geschäftsbanken von der EZB Zinsen für überschüssiges Geld, das sie bei der Zentralbank parken. Im Juni 2014 senkten die Währungshüter den Zins unter die Nullgrenze. Aktuell müssen die Kreditinstitute einen Strafzins von 0,4 Prozent zahlen. Das Ziel ist eine Schwächung des Euro und ein Abbau der Einlagen der Banken bei der EZB.

Geldspritzen

Ende 2011/Anfang 2012 unterstützte die EZB Banken mit Notkrediten (LTRO) im Volumen von einer Billion Euro. Die Kredite wurden zu Mini-Zinsen und für drei Jahre gewährt. 2014 folgten weitere Notkredite, allerdings diesmal in deutlich geringerem Umfang.

Kauf von Kreditpaketen

Seit Herbst 2014 kauft die EZB Pfandbriefe (Covered Bonds) und gebündelte Kreditverbriefungen (ABS). Das soll Geschäftsbanken Freiräume zur Vergabe von Krediten verschaffen.

Staatsanleihen Käufe

Im Mai 2010 begann die EZB erstmals mit dem Kauf von Staatsanleihen. Das „Securities Markets Programme“ (SMP) sollte den Anstieg der Renditen von Anleihen angeschlagener Euro-Länder bremsen. Bis Anfang 2012 kaufte die EZB Staatspapiere für rund 220 Milliarden Euro, zumeist italienische Anleihen. Im September 2012 ersetzte das Programm „Outright Monetary Transactions“ (OMT) diese Maßnahme: Die EZB erklärt sich dabei bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu erwerben. Gekauft wurde in diesem Rahmen bisher keine Anleihe.

Quantitative Lockerung

Für die sogenannte Quantitative Lockerung druckt sich die Zentralbank quasi selbst Geld und kauft damit in großem Stil Anleihen - Staatsanleihen und andere Papiere wie Unternehmensanleihen. Das tut die EZB seit März 2015. Bis mindestens Ende März 2017 wollen die Währungshüter auf diese Weise 1,74 Billionen Euro in den Markt pumpen. Das soll die Konjunktur ankurbeln und die anhaltend niedrige Inflation wieder in Richtung der EZB-Zielmarke von knapp unter 2,0 Prozent befördern.

Aus den Terminkalendern der Direktoriumsmitglieder geht hervor, dass die obersten Führungsmitglieder der EZB kurz vor wichtigen geldpolitischen Entscheidungen mit Bankern und Managern aus der Finanzwirtschaft getroffen haben. Die Treffen fanden zum Teil zu Zeitpunkten statt, an der ihr öffentliche Diskussionen über geldpolitische Themen untersagt sind, wie von der EZB am Dienstag zugänglich gemachte Dokumente zeigten. Darunter waren Gespräche mit Vertretern der Bankhäuser BNP Paribas, UBS, BlackRock, Goldman Sachs und Instituten wie dem Bruegel-Institut.

Solche Treffen verstoßen gegen keine Regeln. Die Direktoriumsmitglieder dürfen sich jederzeit mit einzelnen Marktteilnehmern treffen. Allerdings dürfen die Gespräche keinen Aufschluss über die Geldpolitik geben.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×