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07.06.2016

14:45 Uhr

EZB-Konvergenzreport

Euro-Club bleibt unter sich

VonJan Mallien

Weitere Mitglieder für den Euroraum sind nicht zu erwarten. Laut Konvergenz-Report der EZB erfüllt kein potentielles Beitrittsland die nötigen Kriterien. Doch nicht nur technische Hürden sprechen gegen neue Mitglieder.

Neue Mitglieder in der Euro-Zone sind vorerst nicht absehbar. dpa

Geschlossener Club

Neue Mitglieder in der Euro-Zone sind vorerst nicht absehbar.

FrankfurtIn seiner Gründungsphase galt der Euro als Symbol für Wohlstand. Viele Länder wollten ihn lieber heute als morgen einführen. Manche schummelten sogar, um möglichst schnell dabei zu sein im ersehnten Euro-Club, wie sich erst im Nachhinein zeigte.

Inzwischen ist die Euphorie der Anfangsjahre verflogen. Zuletzt wagten die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und schließlich 2015 auch Litauen den Schritt in die Währungsunion – und sie dürften für lange Zeit die letzten Neumitglieder im Euro-Club sein.

Das zumindest legt der am Dienstag vorgestellte Konvergenzreport der Europäischen Zentralbank nahe. In ihrer Untersuchung nahm die EZB unter die Lupe, inwieweit Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden Fortschritte bei der wirtschaftlichen Annährung und bei der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen erzielt haben. Die Euro-Wächter prüfen die Länder mindestens alle zwei Jahre.

Best of Mario Draghi

3.11.2011

„Wir werden von niemandem gedrängt. Wir sind unabhängig. Wir bilden uns unsere eigene Meinung. Das ist es.“

(Draghi bei seiner ersten Pressekonferenz nach seinem Amtsantritt am 3.11.2011 in Frankfurt)

26.7.2012

„Die EZB ist bereit, im Rahmen ihres Mandats alles zu tun, was nötig ist, um den Euro zu retten. Und glauben Sie mir: Es wird genug sein.“

(Draghi am 26.7.2012 in London)

3.4.2014

„Der EZB-Rat ist sich einig, dass die EZB gegebenenfalls auch weitere unkonventionelle Maßnahmen im Rahmen ihres Mandats einsetzen wird, um die Risiken einer zu langen Periode niedriger Inflationsraten in den Griff zu bekommen.“

(Draghi nach der Sitzung des EZB-Rates am 3.4.2014 in Frankfurt)

26.5.2014

„Wir werden nicht zulassen, dass die Inflation zu lange auf zu niedrigem Niveau bleibt.“

(Draghi am 26.5.2014 bei einer EZB-Konferenz im portugiesischen Sintra)

5.6.2014

„Das ist ein bedeutendes Maßnahmenpaket. Sind wir schon am Ende? Nein. Wir sind hiermit nicht am Ende, solange wir uns im Rahmen unseres Mandates bewegen.“

(Draghi am 5.6.2014 in Frankfurt nachdem die Notenbank ein ganzes Bündel von Maßnahmen gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche im Euroraum beschlossen hat)

4.9.2014

„Wir mussten etwas tun, das ist unsere Pflicht.“

(Draghi am 4.9.2014 in Frankfurt zum EZB-Beschluss, Kreditverbriefungen und Pfandbriefe zu kaufen)

22.1.2015

„Ich könnte ein paar Witze dazu erzählen. Aber ich lese einfach noch mal das Eingangsstatement vor. Denn das ist alles, was wir heute sagen können. Und ich vermeide Witze in dieser Sache lieber.“

(Draghi am 22.1.2015 auf die Frage eines Journalisten: „War's das jetzt? War's das - oder können die Leute erwarten, dass die Geldpolitik demnächst noch verschärft wird?“)

3.9.2015

„Wir haben den Willen und die Fähigkeit zu reagieren, falls dies notwendig ist.“

(Draghi am 3.9.2015 zu einer möglichen Ausweitung des Anleihenkaufprogramms)

9.3.2017

„Unsere Geldpolitik war erfolgreich.“

(Draghi am 9.3.2017 zum Anstieg der Inflation auf zwei Prozent)

9.3.2017

„Es gibt nicht mehr das Gefühl, dass das Risiko einer Deflation drängend ist.“

(Draghi am 9.3.2017 zum Erfolg seiner expansiven Geldpolitik)

Aus Sicht der EZB erfüllen die sieben Anwärter-Länder viele der wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Einführung des Euro. Dabei geht es etwa um Inflation, Haushaltsdefizit, Staatsverschuldung und die Entwicklung des Wechselkurses der Landeswährung. So hielten laut EZB mit Ausnahme von Kroatien alle untersuchten Länder 2015 die für den Währungsraum vorgeschriebene Obergrenze beim Haushaltsdefizit von 3,0 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) ein.

Bis auf Schweden erfüllten zudem alle Länder das Kriterium für Preisstabilität, das eine Inflationsrate von höchstens 0,7 Prozent im Zeitraum Mai 2015 bis April 2016 vorsah. Die Bedingung einer Schuldenstandsquote von maximal 60 Prozent des BIP verletzten nur Ungarn und Kroatien.

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