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05.07.2012

15:30 Uhr

EZB-Pressekonferenz

„Die Zinssenkung wendet sich an den ganzen Euro-Raum“

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat den Leitzins auf ein Rekordtief von 0,75 Prozent gesenkt. EZB-Präsident Draghi hat vor Journalisten erklärt, warum der Schritt gewählt wurde. Lesen Sie den Live-Ticker nach.

Mario Draghi, umringt von Journalisten nach dem EU-Gipfeltreffen Ende Juni in Brüssel. dapd

Mario Draghi, umringt von Journalisten nach dem EU-Gipfeltreffen Ende Juni in Brüssel.

FrankfurtErstmals in der Geschichte der Europäischen Zentralbank sinkt der Leitzins unter die Schwelle von einem Prozent. Banken können sich ab sofort über Nacht für einen Zinssatz von 0,75 Prozent bei der Notenbank Geld leihen. EZB-Präsident Mario Draghi erklärt seit 14.30 Uhr die Gründe für den Schritt.

Draghi: Ich stelle fest, dass weniger Teilnehmer hier sind - die Sommerzeit. Basierend auf der Wirtschafts- und monetären Analyse haben wir den Leitzins auf 0,75 Prozent gesenkt. (...) Der Inflationsdruck hat abgenommen, die Inflationserwartungen sind vereinbar mit dem Ziel von unter aber nahe zwei Prozent. (...) Der wirtschaftliche Ausblick birgt hohe Unsicherheit. (...) Wir haben gewöhnliche und Nicht-Standard-Maßnahmen ergriffen. Alle Nicht-Standard-Maßnahmen sind befristet.

Das Wachstum war in der Euro-Zone zuletzt null. (...) Bilanzkorrekturen im Finanz- und Nicht-Finanzsektor und hohe Arbeitslosigkeit habe eine Auswirkung auf den Wirtschaftsausblick. Es gibt Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung, vor allem die Entwicklung an den Finanzmärkten und die Auswirkungen auf die reale Wirtschaft. Die Risiken beziehen sich auch auf die Energiepreise. (...) Die Inflation sollte im Verlauf von 2012 weiter zurückgehen und 2013 unter zwei Prozent liegen.

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Die Risiken für die Preisentwicklungen sind mittelfristig ausgeglichen. Die Risiken nach unten beziehen sich auf ein schwächeres als erwartetes Wachstum in der Euro-Zone. Die Aufwärtsrisiken ergeben sich etwa aus Steuererhöhungen aufgrund der Konsolidierungskurse sowie steigenden Energiepreisen.

Jetzt die monetäre Analyse. (...) Die Geldmenge M1 ist im Mai mit 3,3 Prozent gewachsen. Der jährliche Anstieg von Darlehen an den Privatsektor ist auf 0,4 Prozent im Mai zurückgegangen. (...) Die schwache Zunahme der Darlehensentwicklung spiegelt auch die gegenwärtige Konjunkturlage, eine Risikoscheu und die Nachfrage nach Krediten wieder.

Die Gesundheit der Bankbilanzen ist entscheidend, um die Finanzierungskanäle wieder herzustellen. Mittelfristig bleibt die Preisentwicklung im angestrebten Bereich.

Wir begrüßen die Beschlüsse des Europäischen Rats vom 29. Juni, um die Spannungen im Finanzmarkt aufzulösen und das Wachstum wieder anzukurbeln. (...) Die Währungsunion muss auf eine festere Basis gestellt werden. (...) Wir begrüßen die Entscheidung, einen zeitlich festgelegten Fahrplan für eine wahrhafte Wirtschafts- und Währungsunion zu erreichen. (...) Wir begrüßen auch den flexibleren Einsatz von Mitteln aus EFSF und ESM und stehen als Agent für die Abwicklung von Geschäften für diese zur Verfügung. Jetzt stehen wir für Fragen zur Verfügung.

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Frage: Wie enttäuscht sind sie, dass die Banken das Geld, dass sie ihnen leihen, nicht weiterleiten? (...) Im Markt wird spekuliert, dass wir weitere langfristige Tender sehen werden?

Draghi: Die zweite Frage kann ich nicht beantworten, die Nicht-Standard-Maßnahmen sind zeitlich begrenzt. Zur ersten Frage: Wir brauchen Zeit, bis man Ergebnisse sieht. Die ersten beiden Langfristtender sind so groß, dass wir etwas Zeit brauchen. Aber es sind einige Monate vergangen und wir sehen, dass die Kreditflüsse weiter langsam sind. (...) Diese fehlende Übertragung der Langfristtender fällt nicht in allen Ländern gleich aus, in Frankreich etwa laufen die Kreditflüsse weiter. (...) Kredite werden hauptsächlich durch die Nachfrage gesteuert, wenn die Nachfrage schwach ist, kann man nicht erwarten, dass die Kreditflüsse stark sind.

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