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13.01.2017

13:55 Uhr

Fed

Yellens klare Botschaft – Gerüchte um die Nachfolge

VonFrank Wiebe

Die Chefin der US-Notenbank Yellen verteidigt Auflagen für Banken und die Einsatzfähigkeit der Fed bei Finanzkrisen. Zur gleichen Zeit beginnen schon Spekulationen über ihre Nachfolge im kommenden Jahr.

Ihre erste Amtszeit endet im Winter 2018, und aller Voraussicht nach wird Donald Trump keine Verlängerung vorschlagen. AFP

Janet Yellen

Ihre erste Amtszeit endet im Winter 2018, und aller Voraussicht nach wird Donald Trump keine Verlängerung vorschlagen.

WashingtonNicht jede politische Botschaft ist als solche etikettiert. Als Janet Yellen am Donnerstag in dem Sitzungssaal, wo sonst über die Zinsen entschieden wird, 60 Lehrer und Professoren aus allen Teilen der USA empfing, machte sie aus ihren Anschauungen keinen Hehl, ohne direkt auf die neuen politischen Verhältnisse in den USA einzugehen.

Die Chefin der US-Notenbank Fed erinnerte an die Finanzkrise, die „viele Amerikaner ihren Job und ihr Haus gekostet hat“, und verteidigte das so genannte Dodd-Frank-Gesetz zur Bankenregulierung, das dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump und den jetzt herrschenden Republikanern im Parlament als Beispiel für zu hohe bürokratische Auflagen gilt.

Ohne ein einziges Mal auf die aktuellen politischen Diskussionen einzugehen, buchstabierte sie alle wesentlichen Elemente des Gesetzes durch, etwa die Stärkung des Kapitals und der Liquidität sowie die sogenannten Stresstests, und betonte ihre Bedeutung für ein stabiles Finanzsystem. Sie erwähnte dabei auch den Stabilitätsrat (FSOC), in dem sich die Finanzaufseher abstimmen – er gilt den Republikanern eher als ein Beispiel von Planwirtschaft.

Zentralbanken und Negativzinsen

Japan

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,1 Prozent

Schweiz

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,75 Prozent (15.01.2016)

Einlagenzinssatz für Banken: gestaffelt -0,75 Prozent

Dänemark

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,05 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,65 Prozent

Schweden

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,5 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,5 Prozent

Euro-Zone

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,4 Prozent

Dieser Rat, erläuterte sie, kann auch außerhalb des Bankensektors Finanzdienstleister für systemisch wichtig erklären und besonders strenger Aufsicht unterwerfen. Als Beispiel nannte sie den Versicherer AIG, der in der letzten Finanzkrise eine verhängnisvolle Rolle gespielt hat. Diese Erklärung als „systemwichtig“ gilt zumindest einigen Republikanern als eine Art Staatsgarantie, die sie ablehnen. Sie wollen auch große Finanzkonzerne im Zweifel lieber pleite gehen lassen und werfen der Fed vor, die Banken zu großzügig zu behandeln.

Yellen forderte die Professoren auf, in ihren Vorlesungen besonders auf die Rolle der Fed bei Finanzkrisen einzugehen. Sie erläuterte, die Institution sei 1913 als Reaktion auf die Krise 1907 errichtet worden. Zu ihren Kernaufgaben gehöre es, in Paniksituationen, „wenn sonst alle durch die Tür wollen“, Liquidität bereitzustellen, um einen Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern. Immer wieder betonte sie diese Rolle als „lender of last resort“. Diese Ausführungen laufen diametral den Bemühungen der Republikaner entgegen, der Fed die Möglichkeit zur Rettung von Bankern zu nehmen.

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