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02.04.2014

21:10 Uhr

Gefahr einer „Niedrig-Inflation“

IWF fordert lockerere EZB-Geldpolitik

Die Europäische Zentralbank lässt sich von der Gefahr einer Deflation nicht Bange machen. Der Internationale Währungsfonds sieht das anders und fordert von der EZB eine geldpolitische Lockerung.

Faktencheck

Droht der Eurozone eine Deflation?

Faktencheck: Droht der Eurozone eine Deflation?

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BerlinEinen Tag vor der EZB-Zinssitzung hat der Internationale Währungsfonds (IWF) die Europäische Zentralbank (EZB) zu einer weiteren geldpolitischen Lockerung aufgerufen. Diese könne unkonventionelle Maßnahmen einschließen, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde am Mittwoch. Der IWF sehe die Gefahr einer „Niedrig-Inflation“ vor allem im Euro-Raum.

Seit Oktober verharrt die Inflationsrate in der von der EZB selbst so bezeichneten „Gefahrenzone“ von unter einem Prozent. Im März fiel sie dabei sogar mit 0,5 Prozent auf den tiefsten Stand seit vier Jahren. Die EZB strebt eine Inflation von knapp zwei Prozent an. Experten rechnen dennoch nicht mit einer weiteren Lockerung der Geldpolitik am Donnerstag.

Der IWF hat angesichts der Gefahr einer Deflation – also eines wirtschaftlich extrem schädlichen Preisrückgangs auf breiter Front – die EZB bereits mehrfach dazu aufgefordert, entweder die Zinsen weiter zu senken oder mehr Bargeld in den Wirtschaftskreislauf zu pumpen, damit die Preise wieder zügiger steigen. Der IWF argumentiert, dass eine sehr niedrige Inflation es den hoch verschuldeten Ländern der Euro-Zone erschwert, ihre Haushaltsprobleme in den Griff zu bekommen, weil ihre Schulden nicht durch eine höhere Inflationsrate faktisch reduziert werden.

Was darf die EZB und was nicht?

Preisstabilität

„Vorrangiges Ziel“ der Europäischen Zentralbank ist gemäß der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, „die Preisstabilität zu gewährleisten“. Zudem soll sie „die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union“ unterstützen, „soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist“.

Staatsfinanzierung

Staatsfinanzierung mit Hilfe der Notenpresse erlauben die EU-Verträge nicht. Ausdrücklich verboten wird unter anderem „der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln“ – also Anleihen etwa von Staaten – durch die EZB oder die nationalen Zentralbanken.

Unabhängigkeit

Betont wird überdies die Unabhängigkeit der Zentralbank. Die Politik wird verpflichtet, „diesen Grundsatz zu beachten und nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlussorgane der Europäischen Zentralbank oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen“.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

03.04.2014, 08:14 Uhr

Wenn ich diese Photo sehe, bekomme ich das Gruseln.

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