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04.12.2015

01:48 Uhr

Kommentar

Draghi muss nachladen

VonFrank Wiebe

Der Chef der EZB hat die Märkte falsch eingeschätzt. Aber wer einmal daneben trifft, hat immer noch die Chance auf einen zweiten, besseren Schuss. Damit kann er auch seine Kritiker in die Schranken weisen, die mit ihren Argumenten überwiegend noch weiter daneben liegen.

EZB dreht Geldhahn weiter auf

Draghi flutet die Märkte

EZB dreht Geldhahn weiter  auf: Draghi flutet die Märkte

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New YorkWas tut ein Jäger, wenn der erste Schuss nicht gesessen hat? Er wird erst einmal die Büchse nachladen. Und dann das Wild verfolgen um zu schauen, ob er es nicht doch so gut getroffen hat, dass es am Ende erliegt. Oder, wenn es ein glatter Fehlschuss war, wird er der Beute nachstellen und beim zweiten Schuss hoffentlich besser zielen.

Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, war in den letzten Jahren meist ein guter Schütze. Eine Weile hat er die Märkte allein durch seine Worte so getroffen, dass sie sich nach seinen Vorstellungen bewegten. Danach hat er mit seinen geldpolitischen Manövern häufig die Erwartungen der Märkte übertroffen – und sie damit wieder in die richtige Richtung bewegt. Aber am Donnerstag ist das Gegenteil passiert: Die Märkte waren enttäuscht, weil sie mehr erwartet hatten. Diese Reaktion war sicher nicht geplant. Draghi hätte vorher die Erwartungen dämpfen müssen oder sie gar nicht erst so anfachen dürfen. Oder er hätte am Donnerstag mehr liefern müssen.

Wichtige Antworten zu EZB-Krediten

Warum sind die Kredite der EZB so wichtig?

Vor der Finanzkrise liehen sich Banken umfänglich untereinander Geld auf dem Interbankenmarkt. Seit der Lehman-Pleite ist dieser Markt quasi zum Erliegen gekommen. Untereinander leihen sich Banken häufig nur noch Geld gegen Sicherheiten – und selbst dann sind viele Institute wählerisch. Zu den alternativen Finanzquellen zählen zum Beispiel Spareinlagen der Kunden. Auch Anleihen, die zusätzlich mit Vermögenswerten wie Immobilienkrediten abgesichert sind, finden Abnehmer. Gerade in Krisenländern bleibt die EZB-Finanzierung aber oft der letzte Notnagel.

Wie viel Kredite können die Banken bei der EZB bekommen?

Früher legte die EZB vorab fest, welches Kreditvolumen sie den Banken anbietet. Die Banken mussten für diese Kredite Angebote machen. Überstieg die Nachfrage das Angebot, kamen zuerst die Banken zum Zuge, die die höchsten Zinsen boten (Preistender). Mit der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers änderte sich das: Seither legt die EZB den Zinssatz fest, zu dem sie Geld verteilt, die Banken sagen, wie viel sie wollen (Mengentender). Das einzige Limit: Die Banken müssen im Gegenzug ausreichende Sicherheiten stellen.

Wie werden die Sicherheiten ausgewählt?

Die nationalen Notenbanken filtern unter allen neuen Wertpapieren diejenigen heraus, die gut genug sind, um als Sicherheit zu gelten. Die Wertpapiere müssen bestimmte Merkmale erfüllen, wie etwa ein ausreichend gutes Rating. Alle EZB-fähigen Wertpapiere werden dann von den nationalen Notenbanken an die EZB gemeldet. Diese veröffentlicht auf dieser Basis die EZB-Liste der notenbankfähigen Sicherheiten.

Was ist bei Regelverstößen?

Nationale Notenbanken sind der EZB gegenüber weisungsgebunden. Bei absichtlichen Verstößen könnte die EZB zwar keine Strafen verhängen, aber vor Gericht klagen – ein unwahrscheinliches Szenario. Tatsächlich werden Unstimmigkeiten eher im EZB-Rat angesprochen und so geregelt.

Die gute Nachricht ist: Die ersten Reaktionen sahen schlimmer aus als sie sind. Viele Investoren sind einfach auf dem falschen Fuß erwischt worden, vor allem im Devisenmarkt. Sie hatten auf einen fallenden Euro gewettet. Als sich zeigte, dass das Gegenteil passiert, haben sie rasch Euros gekauft, um sich gegen noch höhere Verluste zu schützen. Wenn derart massive Positionen am Markt aufgelöst werden, sind die ersten Kursreaktionen heftig, aber meist auch nur von begrenzter Dauer.

Trotzdem bleibt das Problem: Draghi hat für einen Moment die Fühlung zu den Märkten verloren, auf die er dringend angewiesen ist, um seine geldpolitischen Ziele zu erreichen. In den USA, wo die weltweit entscheidenden Investoren sitzen, wird schon ganz leise gefragt, ob Draghi vielleicht nicht mehr liefern konnte, weil der Widerstand bei seinen EZB-Kollegen zu groß war. Sollte sich dieser Eindruck verfestigen – was noch nicht der Fall ist -, dann wäre das fatal. Noch schlimmer wäre die Einschätzung, der EZB-Chef würde vor dem Dauerfeuer aus Kritik, vor allem aus der deutschen Politik, zurückweichen. Ein Europa mit einem Notenbank-Chef, der als lahme Ente erscheint – das könnte wirklich niemand gebrauchen.

Draghi muss reagieren. Er muss seine Büchse nachladen. Er muss den Märkten entweder deutlich machen, dass sie ihn falsch verstanden haben und seine Geldpolitik expansiver ist, als sie in ihrer Reaktion verstanden haben. Oder er muss klar machen, dass er sich einen zweiten Schuss vorbehält, weil der erste nicht gesessen hat. Und wenn es nötig ist, muss er den zweiten Schuss auch abfeuern. Nur so kann er die ökonomische Entwicklung in Euro-Land einigermaßen unter Kontrolle behalten. Und wenn nicht er, wer dann?

Seine Kritiker, die ihm eine zu expansive Geldpolitik vorwerfen, haben überwiegend vergessen, was das gesetzliche Mandat der Notenbank ist: auf eine stabile Preisentwicklung hinzuwirken. Genau das versucht Draghi. Wer seine Mittel für falsch hält, sollte sagen, welche Alternativen er denn vorschlägt, wenn er oder sie noch ernst genommen werden will. Statt dessen wirft man ihm vor, dass die Zinsen zu niedrig für die Sparer sind. Aber es gehört nicht zur gesetzlichen Aufgabe der Notenbank, die Sparer zu beglücken, so hart das auch klingen mag. Im Grunde werfen seine Kritiker ihm vor, dass er seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt, statt sich auf andere Ziele zu konzentrieren, die sie selber für wichtiger halten. Und diese Kritik kommt aus politischen Kreisen, die sonst gerne auf die Einhaltung der Regeln pochen.

Auch der häufig gehörte Vorwurf Draghis Politik gefährde die Stabilität des Finanzsystems, ist sehr fade. Die US-Notenbank musste sich oft genug dasselbe anhören. Sie hat darauf regelmäßig und zu Recht geantwortet, dass ein Zusammenbruch der Konjunktur, der ohne Unterstützung der Geldpolitik eingetreten wäre, die Stabilität noch weitaus mehr gefährdet hätte.
Der Vorwurf, Draghi unterstützte mit seiner Politik schwache Euro-Staaten, ist noch unsinniger. Selbst wenn es stimmen würde, dass das seine vorrangige Absicht ist, was keinesfalls nachweisbar ist: Was ist denn schlecht daran, gefährdete Staaten zu stabilisieren? Man kann Draghi schlecht einerseits vorwerfen, dass er die Stabilität gefährdet, und dann wieder, dass er zur Stabilität beiträgt. Oder wünschen die Kritiker sich ein Szenario, bei dem die Euro-Zone zusammenbricht, aber dann bitte schön aus den ihrer Meinung nach richtigen Gründen? Hier spukt im Hintergrund der Dogmatismus der Bundesbank, die die Euro-Zone, wenn sie das Sagen hätte, wahrscheinlich ordnungspolitisch korrekt vor die Wand fahren würde.


Letztlich ist es in Europa wie in den USA: Die Kritiker der Notenbank aus den Reihen der Politik lenken nur von ihrer eigenen Unfähigkeit ab, Probleme zu lösen. Die EZB kann die Probleme der Eurozone nicht lösen, sondern nur abmildern. Lösen können sie nur die gewählten Politiker. Aber so lange sie das nicht tun, bleibt Draghi nichts anderes übrig, als seinen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen und die drohende Deflation zu bekämpfen, die letztlich durch das schwache Wachstum der in strukturelle Probleme verstrickten Euro-Zone bedingt ist. Der Fehlschuss von Draghi in dieser Woche sollte die Politiker aufrütteln und ihnen klar machen, dass ihr Spiel, sich zugleich auf die Notenbank zu verlassen und sie zu kritisieren, brandgefährlich ist.

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