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17.03.2006

11:23 Uhr

2005-Bilanz

Kommunen geraten noch tiefer in die Schuldenfalle

Auch ein kräftiges Plus bei der Gewerbesteuer hat die Finanznot der Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr nicht beendet: Weil die Ausgaben erneut über Einnahmen lagen, suchten die Kommunen ihr Heil wieder in höheren Schulden.

HB WIESBADEN. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, nahmen die Kommunen im vergangenen Jahr zwar 23,4 Milliarden Euro Gewerbesteuer ein und damit fast 14 Prozent mehr als im Jahr 2004. Auch insgesamt kletterten die Einnahmen um 3,9 Prozent auf 151,1 Milliarden Euro.

Doch die Kommunen gaben erneut mehr Geld aus, als sie in der Kasse hatten: Die Ausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Prozent auf 153,3 Milliarden. Um die fehlenden gut 2 Milliarden Euro aufzubringen, wurden Kredite aufgenommen.

Mehr Einnahmen verbuchten die Gemeinden und Gemeindeverbände im vergangenen Jahr bei der Grundsteuer. Dort gab es ein Plus von 3,2 Prozent auf 9,1 Milliarden Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer blieb mit 18,5 Milliarden Euro nahezu unverändert (minus 0,2 Prozent). Weniger Geld gab es von den Ländern: Die Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs sanken um 4,7 Prozent auf 21,1 Milliarden Euro.

Bei den Ausgaben mussten die Kommunen vor allem bei den Sozialleistungen kräftiger in ihre Kasse greifen, diese stiegen um 3,5 Milliarden auf 35,5 Milliarden Euro. Dabei schlug vor allem die so genannte Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) mit 10,6 Milliarden Euro zu Buche. Mehr gaben die Städte und Gemeinden auch für Sachmittel (30,3 Milliarden Euro - plus 4,2 Prozent) und Personal (40,9 Milliarden Euro - plus 1,1 Prozent) aus. Am kräftigsten gespart wurde bei Bauprojekten: Dafür gaben die Kommunen mit 14,3 Milliarden Euro fast 7 Prozent weniger aus als 2004.

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