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08.09.2012

08:24 Uhr

BA-Chef

Weise sieht Job-Markt 2013 stabil

Frank-Jürgen Weise, Chef der Arbeitsagentur, hat sich für das kommende Jahr optimistisch gezeigt. Er erwarte für 2013 keinen Einbruch am Arbeitsmarkt. Zudem zeigte er sich offen für einen einheitlichen Mindestlohn.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. dpa

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise.

BerlinTrotz Schuldenkrise und Konjunkturabschwächung erwartet Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise auch für das kommende Jahr keinen Einbruch am Arbeitsmarkt. "Wir schätzen, dass sich die Arbeitslosigkeit weiter auf dem bisherigen Niveau bewegt, also in einem Korridor von 2,8 bis 2,9 Millionen", sagte Weise der Tageszeitung "Die Welt".

Er schränkte allerdings ein: "Im Oktober veröffentlicht die Bundesregierung aber ihre neuen volkswirtschaftlichen Eckwerte, es könnte sein, dass wir diese Prognose dann revidieren müssen." Derzeit sei von einem anhaltend stabilen Arbeitsmarkt auszugehen - "wenn es von außen keine unerwartet großen Schocks gibt".

Wie Deutschland für den Abschwung gerüstet ist

Staatshaushalt

Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit seinem Staatshaushalt gut da. Auf Pump finanzierte Konjunkturprogramme lehnt die Bundesregierung ab. Nach dem aktuellen deutschen EU-Stabilitätsprogramm kommt der Gesamtstaat aus Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen schon in zwei Jahren ohne neue Schulden am Finanzmarkt aus. Schon 2011 hatte das Defizit nur noch bei einem Prozent gelegen. Auch strukturell - also unabhängig vom Auf und Ab der Konjunktur - schließt sich die Lücke zwischen den Einnahmen und Ausgaben.
Damit einher geht, dass der in Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg allmählich an Bedeutung verliert: Die Schuldenstandsquote soll von 82 Prozent des BIP 2012 auf 73 Prozent in 2016 zurückgehen. Fazit: Der Staat ist weit davon entfernt, wegen eines moderaten Abschwungs in die Knie zu gehen.



Sozialkassen

Die mit dem Aufschwung der vergangenen Jahre einhergegangene Rekordbeschäftigung hat die Lage der Sozialkassen erheblich entspannt. So erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) dieses Jahr einen Überschuss von 1,3 Milliarden Euro. Allerdings warnen die Arbeitgeber bereits, bei einer Konjunkturabkühlung könnte die BA schnell wieder auf Zuschüsse des Bundes angewiesen sein. Rosiger schätzt das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel die Aussichten für die BA ein: Es erwartet 2012 einen Überschuss von fast drei Milliarden Euro.
Alle Sozialkassen zusammen - also Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung - könnten dem IfW zufolge in diesem Jahr auf einen Überschuss von 15 Milliarden Euro kommen. Damit hätten sie zumindest ein kleines Polster für den Abschwung.

Unternehmen

Noch sind die Auftragsbücher der Unternehmen gut gefüllt. Wie schnell die im Aufschwung angelegten Puffer aber schmelzen können, hat die Finanzkrise 2008/09 gezeigt. Auch ihr ging ein jahrelanger Aufschwung voraus, der in die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit mündete. Und dennoch: Nie hatten so viele Deutsche einen Job wie jetzt. Viele Unternehmen werden selbst bei einem Konjunktureinbruch versuchen, ihre Mitarbeiter zu halten. Denn Fachkräfte sind in Deutschland rar.
Auch der Bauboom dürfte die Wirtschaft selbst bei einem plötzlichen Konjunktureinbruch noch eine Weile stützen. Im ersten Quartal zog die Bauindustrie 12,5 Prozent mehr Aufträge an Land als ein Jahr zuvor. Bis die abgearbeitet werden können, vergehen Monate und Jahre, und bis dahin kann sich die Wirtschaft schon wieder erholt haben.

Politik

Paradoxerweise ist es von Vorteil, dass der jüngste scharfe Konjunktureinbruch nur drei Jahre zurückliegt: Die Erfahrung der handelnden Politiker ist frisch, und sie können auf Konzepte wie die Kurzarbeit zurückgreifen, die sich damals bewährt haben. Allerdings hat mit dem Aufschwung 2010/11 der Reformwille in der Politik nachgelassen. Dabei gäbe es noch immer genug zu tun, um den Standort fitzumachen für den demografischen Wandel und künftige Flauten. So bemängelt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), höhere Beiträge zur Kranken- und Arbeitslosenversicherung hätten die Arbeitskosten 2011 erhöht. Unter den OECD-Ländern wird nur in Belgien der Faktor Arbeit noch stärker belastet.

Im Januar werde die Arbeitslosenzahl jedoch allein witterungsbedingt wieder über drei Millionen klettern. "Drei Millionen Arbeitslose sind aber gemessen am europäischen Umfeld und auch an früheren Jahren eine unerwartet gute Entwicklung", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Zugleich zeigte er sich offen für einen einheitlichen Mindestlohn. Es könne ein psychologischer Vorteil sein, eine Grenze nach unten zu ziehen. "Schließlich erwarten wir von den Arbeitslosen heute Mobilität, Flexibilität und Qualifizierung - da sollte es eine Mindest-Wertschätzung geben", sagte Weise. Wichtig sei es, das richtige Maß für den Mindestlohn zu finden. "Liegt er also unter 7,50 Euro die Stunde wird er keinen Effekt haben, denn das bekommt man ja sowieso schon über die Grundsicherung, zumindest Alleinstehende", führte der BA-Chef aus. "Ist er zu hoch, kann er Arbeitsplätze kosten."

Eine Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung schloss Weise aus. Die BA habe in der Vergangenheit durch die Arbeitsmarkt-Reformen Milliarden gespart und den Beitragssatz auf drei von 6,5 Prozent mehr als halbiert. "Weiter können wir ihn nicht senken, weil wir sonst für Notzeiten keine Rücklagen bilden können", sagte Weise.

Von

rtr

Kommentare (2)

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claus

08.09.2012, 10:29 Uhr

Hellseher ?

emma13

08.09.2012, 12:30 Uhr

Die "Headline" ist wieder der typische Unfug mit dem Denglish. Oder kann mir der Autor mal den Unterschied zwischen Job Markt und Arbeitsmarkt erklären!

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