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08.03.2014

14:05 Uhr

Bundesregierung

Soffin könnte weiteres Mal verlängert werden

Die Bundesregierung kann sich eine Verlängerung des Bankenrettungsfonds über 2014 hinaus vorstellen. Damit sollen etwaige Lücken geschlossen und böse Überraschungen vermieden werden können.

Eingangsschild vor der Zentrale des Bankenrettungsfonds Soffin. 2008 gegründet soll er über 2014 hinaus verlängert werden. dpa

Eingangsschild vor der Zentrale des Bankenrettungsfonds Soffin. 2008 gegründet soll er über 2014 hinaus verlängert werden.

BerlinNach der Finanzaufsicht ist auch die Bundesregierung offen für eine nochmalige Verlängerung des staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin. Ein Fortbestand über 2014 hinaus hänge davon ab, wann der geplante europaweite Fonds zur Abwicklung maroder Banken starte, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Michael Meister, der „Wirtschaftswoche“.

„Ich habe derzeit keine Sorgen um eine konkrete deutsche Bank, aber mit einer Verlängerung des Soffin könnten wir eine möglicherweise auftauchende Lücke schließen“, sagte der CDU-Politiker. Die Bundesregierung werde im zweiten Halbjahr entscheiden, ob dem Bundestag eine Verlängerung des Soffin vorgeschlagen wird.

Zuvor hatte die Präsidentin der obersten deutschen Finanzaufsicht Bafin, Elke König, erklärt, eine Soffin-Verlängerung wäre eine „Option, wenn man ruhig schlafen will“. Sie hatte im Februar im Finanzausschuss des Bundestages auf die neuen Stresstests im Zuge der geplanten europäischen Bankenunion verwiesen.

Der auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 gestartete Rettungsfonds Soffin sollte ursprünglich schon Ende 2010 stillgelegt werden. Wegen der Euro-Krise wurde er zunächst bis Ende 2012 verlängert und dann nochmals bis Ende 2014. Allerdings müssen Banken für die Kosten nun selbst aufkommen und nicht allein die Steuerzahler: Für etwaige Verluste aus weiteren Soffin-Hilfen soll auf Mittel des Krisenfonds zurückgegriffen werden, der durch die Bankenabgabe finanziert wird.

Von

dpa

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