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14.12.2012

18:21 Uhr

EBA

Großer Stresstest vor Start der Bankenaufsicht geplant

Bevor die europäische Bankenaufsicht ihre Arbeit aufnimmt, müssen Europas Banken einen Stresstest bestehen. Der Test soll zeigen, wie krisenfest die Geldinstitute inzwischen sind.

Vor dem Beginn der europäischen Bankenaufsicht müssen sich die Banken in der EU einem Stresstest unterziehen. dpa

Vor dem Beginn der europäischen Bankenaufsicht müssen sich die Banken in der EU einem Stresstest unterziehen.

Wien/Frankfurt/MainVor dem Start der neuen europäischen Bankenaufsicht wird es noch einen großen europäischen Banken-Stresstest geben. Der österreichische Notenbankchef und EZB-Rat Ewald Nowotny nannte dafür als mögliches Datum das zweite Halbjahr 2013. Der Test werde einer Bestandsaufnahme dienen, wie krisenfest die Banken inzwischen sind, sagte Nowotny am Freitag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur APA bei der Vorlage des Finanzmarktstabilitätsberichts in Wien. Dieser Stresstest werde in Koordination von Europäischer Zentralbank (EZB) und der bisherigen Aufsicht EBA erfolgen.

Die gemeinsame Aktion durch EZB, für die Banken im Euroland, und der Europäische Bankenaufsicht EBA für die weiteren Banken der insgesamt 27 Staaten der EU hat ihren Grund: Man wolle isolierte Stresstests von EZB und EBA vermeiden, sagte Nowotny.

So ist die Bankenaufsicht organisiert

Nationale Behörden

Bei der Kontrolle der Banken in Europa sind derzeit in erster Linie die nationalen Behörden entscheidend.

EBA

Seit Anfang 2011 gibt es auf europäischer Ebene zwar die EBA (European Banking Authority) in London. Die Behörde hat allerdings kaum Durchgriffs- und Weisungsrechte.

Bafin und Bundesbank

In Deutschland sind die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und die Deutsche Bundesbank für die Überwachung verantwortlich. Die Notenbank ist für die operative Aufsicht zuständig, die Bafin übernimmt die Verantwortung für die hoheitlichen Maßnahmen.

EZB

Nach einem Beschluss des Euro-Gipfels vom Juni soll es künftig eine mächtige europäische Aufsicht geben, und zwar von der Europäischen Zentralbank (EZB).

Die neue Europa-Bankenaufsicht bei der EZB wird ab 2013 in Schritten installiert, voll funktionsfähig soll sie im März 2014 sein. Die EZB direkt soll für Geldhäuser ab 30 Milliarden Euro Bilanzsumme zuständig sein, darauf einigten sich Europas Finanzminister diese Woche. Notfalls kann sie aber auf alle mehr als 6000 Banken in der Eurozone durchgreifen. Dabei dürften rund 150 Banken von der direkten EZB-Kontrolle erfasst sein, die allerdings 85 Prozent der Vermögensanlagen stellten.

Die Bankenaufsicht

Was ist eigentlich die Bankenaufsicht?

Die EU hat eine gemeinsame Aufsicht für die Banken in den 17 Euro-Ländern beschlossen. Sie soll unter der Leitung der EZB bis Anfang 2014 zentralisiert werden. Die gemeinsame Bankenaufsicht ist Voraussetzung, damit marode Geldhäuser direkt Nothilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten dürfen. Anwärter dafür ist vor allem Spanien. Insbesondere Deutschland hat auf diese „Superaufsicht“ gepocht.

Das Ziel

Der Finanzsektor soll selbst für seine Risiken einstehen. Die Bankenunion will Staaten vor hohen Kosten bewahren.

Was wird aus der EZB?

Die Aufsicht soll „unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank (EZB)“ entstehen. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, muss es laut Entwurf für die Abschlusserklärung des Gipfels bei der EZB eine „klare Trennung“ zwischen Geldpolitik und Aufsicht geben.

Die Teilnehmer

Die zehn Nicht-Euro-Länder können sich der Bankenaufsicht anschließen. Schweden hat dies bereits angekündigt.

Der Umfang

Laut Entwurf der EU-Kommission soll die Aufsicht am Ende alle 6.000 Geldhäuser im Euro-Gebiet überwachen. Deutschland will kleine Banken - wie Sparkassen - aber in nationaler Aufsicht lassen.

Der Start

EZB-Präsident Mario Draghi nennt als Termin für die Einsatzfähigkeit 2014.

Die Rettungsfonds

Alle Länder sollen Notfallfonds aufbauen, die sich aus Abgaben der Banken finanzieren. Die Fonds sollen taumelnde Geldhäuser unterstützen und für die Abwicklung maroder Institute einstehen. Diese Pläne sind bereits recht weit fortgeschritten.

Die Einlagensicherung

In einigen Ländern - wie Deutschland - gibt es bereits Fonds, die das Vermögen auf Privatkonten bei einer Insolvenz der Bank schützen. Nationale Einlagensicherungsfonds sollen sich künftig gegenseitig unterstützen. Einen gemeinsamen Fonds soll es - auch wegen des deutschen Widerstands - nicht mehr geben.

Für die „chinesischen Mauern“ zur geplanten Trennung von Geldpolitik und Aufsicht wird bei der EZB ein neuer „Supervisory Board“ (Kontrollorgan) sorgen, dem die zentrale Bankenaufsicht obliegt. Aus bisheriger Sicht werden die Bankenaufseher in diesem Board sitzen, ergänzt durch nicht stimmberechtigte Vertreter der Notenbanken, hieß es aus Wien.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Mazi

14.12.2012, 18:39 Uhr

Unvorstellbar was derzeit abgeht. Da verhandeln deutsche Politiker finanzwirtschaftliche Themen ohne sich mit dem Bundesbankpräsidenten abzustimmen.

Das dürfte wohl kaum noch steigerungsfähig sein. Man hat den Eindruck, dass unsere Regierung mit aller Gwalt Deutschland vernichten will.

Rainer_J

14.12.2012, 20:26 Uhr

Alles Schwachsinn.

Alle Banken werden bestehen. Griechenland hat es ja auch in den Euro geschafft und alle Troika-Berichte fielen zum Schluß positiv aus.

Wir erleben hier die Anhänger einer Euro-Religion, die fanatisch alles tun, um ihre Religion "Der Euro" zu retten. Koste es was es wolle!

Das Ergebnis dieses Stresstests steht schon jetzt fest!

P17

15.12.2012, 08:15 Uhr

STRESSTEST !!!

Lächerlich. Nur wenige Wochen nach dem bestandenen Stresstest war die DEXIA Bank pleite. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

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