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09.06.2015

19:45 Uhr

Entwicklungsbank AIIB

Deutschland ist viertgrößter Partner in Asien

China will mit der eigenen Entwicklungsbank AIIB Schwellenländer und Infrastrukturprojekte unterstützen. Deutschland ist mit einer Beteiligung von 4,1 Prozent viertgrößter Partner. Das ist den USA ein Dorn im Auge.

China will das internationale System zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte umkrempeln. AFP

China will das internationale System zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte umkrempeln.

BerlinDeutschland wird sich mit 4,1 Prozent an der neuen asiatischen Entwicklungsbank AIIB beteiligen. Das geht aus einem Reuters vorliegenden Entwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, dem das Bundeskabinett am Mittwoch zustimmen will. Deutschland wird nach China, Indien und Russland viertgrößter Anteilseigner der von der Führung in Peking angestoßenen Bank.

Inzwischen hätten sich 14 EU-Staaten an der AIIB beteiligt, schreibt Finanzstaatssekretär Thomas Steffen in seinem Anschreiben an das Kabinett. Die Unterzeichnung der Gründungsakte sei am 29. Juni in Peking vorgesehen. Das Gesamtkapital der AIIB werde 100 Milliarden Dollar betragen. Deutschland werde in den Jahren 2016 bis 2019 rund 900 Millionen Dollar zuschießen und daneben 3,6 Milliarden Dollar Gewährleistungen ab 2016 übernehmen. Das Finanzministerium begründet die Beteiligung damit, dass die Bundesregierung über multilaterale Finanzinstitutionen Infrastrukturprojekte fördern will. Dies solle auch hohen Umwelt- und Sozialstandards bei diesen Projekten dienen.

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Die USA haben Vorbehalte gegen die neu gegründete chinesische Entwicklungsbank. Ein wirtschaftlicher Widerspruch, meint Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz. Die Vereinigten Staaten wären nur auf ihren Status bedacht.

Die Beteiligung der Europäer an der AIIB war ein Streitpunkt mit den USA, die Pläne Chinas skeptisch gesehen hatten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte unlängst nach einem Treffen mit seinen G7-Kollegen erklärt, die führenden westlichen Industriestaaten wollten, dass die Bank ein Erfolg werde. Während die vier europäischen G7-Mitglieder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien zum Gründerkreis der AIIB zählen, haben sich die USA, Kanada und Japan bislang abseits gehalten.

Von

rtr

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