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11.09.2015

11:13 Uhr

EZB-Aufsicht

Draghi rüstet Bankenkontrolle auf

Die Währungshüter der Europäischen Zentralbank wollen die seit knapp einem Jahr bestehenden Bankenaufsicht weiter aufstocken. Von über 200 zusätzlichen Aufsehern ist die Rede. Bezahlen müssten das die Banken.

Nach einem Jahr Bankenaufsicht wird es Zeit, Bilanz zu ziehen. dpa

Mario Draghi auf einer monatlichen Pressekonferenz

Nach einem Jahr Bankenaufsicht wird es Zeit, Bilanz zu ziehen.

FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) will einem Insider zufolge ihre Bankenaufsicht in den nächsten zwei Jahren personell um rund ein Viertel aufstocken. Es habe sich nach den Erfahrungen der Anfangsmonate gezeigt, dass für die Fülle der Aufgaben die bisherige Mitarbeiterzahl nicht ausreiche, sagte eine mit der Sache vertraute Person am Freitag. „Geplant ist eine Aufstockung um rund 230 Mitarbeiter.“ Die „Börsen-Zeitung“ hatte zuvor von einer ähnlichen Erhöhung berichtet. Die EZB-Bankenaufsicht war im vergangenen Herbst zunächst mit rund 1000 Mitarbeitern an den Start gegangen - davon 750 Bankenaufseher.

Die EZB ist seit November 2014 direkt für die Aufsicht über die 123 größten Banken der Euro-Zone zuständig. Darunter sind 21 deutsche Institute. Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) setzt sich aus der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden der Länder der Währungsunion zusammen.

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Mit der Aufstockung des Personals dürften auch die Kosten für die Banken steigen. Denn alle Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Aufsicht anfallen, holt sich die Zentralbank von den Geldhäusern zurück. Alleine der Gesundheitscheck, mit dem die EZB vor der Übernahme der Aufsicht 2014 alle Großbanken durchleuchtet hat, kostete die Institute nach früheren Schätzungen von Experten rund 500 Millionen Euro. Für die laufende EZB-Aufsicht in diesem Jahr müssen die Banken 296 Millionen Euro berappen - 30 Millionen Euro kostete die Aufsicht für die Monate November und Dezember 2014. Für die einzelnen Banken werden die Gebühren nach einem Schlüssel berechnet, der unter anderem das Risikoprofil und die Größe des Instituts berücksichtigt. „Wir werden die Rechnungen an die Banken in den nächsten Wochen rausschicken“, sagte der Insider.

Die Macht und die Mittel der EZB

Ziele

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll Preisstabilität wahren, die Wirtschaftspolitik unterstützen und Finanzstabilität sichern.

Leitzinsanpassung

Leitzinsanpassungen sind das traditionelle Mittel, um die Wirtschaft und die Arbeitsnachfrage zu dämpfen oder zu stimulieren, und so die Lohnentwicklung und die Inflation stabil zu halten.

Negativzinsen

Negativzinsen von 0,1 Prozent berechnet die EZB den Banken für deren Guthaben bei der Notenbank. Jede Bank will ihre überzähligen Guthaben zu einer anderen Bank schieben, indem sie Wertpapiere kauft oder Kredite vergibt.

Langfristkredite

Langfristkredite vergibt die EZB seit Ende 2011 und ergänzt damit die normalen kurzfristigen Kredite. Das hilft den Banken bei der Finanzierung, da Bankanleihen teurer und für manche gar nicht mehr zu haben waren.

Pfandbriefe

Pfandbriefe und Kreditverbriefungen kauft die EZB den Banken seit Herbst 2014 ab. Auch das hilft bei der Refinanzierung und sorgt für mehr Bankguthaben bei der EZB, was die Bereitschaft zur Kreditvergabe erhöhen soll.

Käufe von Staatsanleihen

Käufe von Staatsanleihen als Mittel der Geldpolitik setzte die EZB erstmals 2010 ein, um die Renditen von Anleihen der Peripherieländer zu drücken, die damals kräftig nach oben schossen. Das gelang mit dem relativ kleinen Programm nur bedingt. Im September 2012 ersetzte die EZB dieses SMP-Programm durch das OMT-Programm. Sie erklärte sich dabei unter Bedingungen bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu erwerben. Bisher kam das Programm nicht zum Einsatz. Seit März 2015 erwirbt sie mit einem erweiterten Kaufprogramm im großen Stil Staatsanleihen. Der Gegenwert landet als Bankguthaben bei den Verkäufern, zum Beispiel Fonds, und als überschüssiges Guthaben auf den Zentralbankkonten der Banken. Das treibt vor allem die Kurse von Vermögenswerten wie Aktien, Anleihen und Immobilien in die Höhe. Indirekt soll das die Wirtschaft ankurbeln.

Notkredite

Notkredite (ELA) können nationale Zentralbanken des Euro-Raums ihren heimischen Banken gewähren, wenn diese nicht mehr genug gute Sicherheiten für normale EZB-Kredite haben. Die EZB muss diese ELA-Kredite genehmigen. Untersagt sie sie, etwa wenn Griechenland sich nicht mit den Gläubigern einigen kann, haben die Banken keinen Zugang zu Euro-Guthaben und Euro-Bargeld mehr, was zur Schließung und letztlich zum erzwungenen Austritt aus der Währungsunion führen kann.

Die EZB hatte bereits im April angedeutet, dass sich mit zunehmendem Wissen über die Banken noch weitere Aufsichtsthemen ergeben könnten. Dies würde dann auch die Kosten beeinflussen. Dem Insider zufolge sollen zwei Drittel der neuen Mitarbeiter 2016 dazu stoßen - die übrigen 2017.

Von

rtr

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