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10.09.2015

16:05 Uhr

EZB-Bankenregulierung

Aufsicht beobachtet auch etwa 100 kleinere Institute

Nur große Banken sind systemrelevant? Nein, auch kleinere, dafür aber stark vernetzte Geldhäuser bergen unkalkulierbare Risiken für den Markt, so die EZB. Rund 100 kleinere Banken stehen daher unter ständiger Aufsicht.

Rund 100 kleinere Geldhäuser stuft die EZB als riskant oder am stärksten vernetzt ein. Weil eine Schieflage solcher Institute schnell auf andere Banken überspringen kann, werden sie von den Aufsehern beobachtet. dpa

Nicht nur Großbanken

Rund 100 kleinere Geldhäuser stuft die EZB als riskant oder am stärksten vernetzt ein. Weil eine Schieflage solcher Institute schnell auf andere Banken überspringen kann, werden sie von den Aufsehern beobachtet.

FrankfurtDie EZB-Bankenaufsicht hat einem Insider zufolge neben den Großbanken der Euro-Zone auch rund 100 kleinere Geldhäuser ständig auf ihrem Radarschirm. Diese seien als riskanteste oder am stärksten vernetzte Institute herausgefiltert worden, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person am Donnerstag. Solche Banken könnten andere Institute beeinflussen, wenn sie im Schieflage geraten, sagte der Insider. „Wir behalten sie genau im Auge“.

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit vergangenem Herbst direkt für die Aufsicht über die 123 wichtigsten Banken im Währungsraum zuständig – darunter 21 deutsche. Die Kontrolle kleinerer Häuser obliegt weiter den nationalen Behörden – wenn auch in enger Kooperation mit der EZB.

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Die sinkenden Inflationsraten in der Euro-Zone sind für die Europäische Zentralbank zum Problem geworden. Ihr Präsident Mario Draghi hat sich mit seiner Geldpolitik in eine Falle manövriert. Eine Analyse.

Der neue einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) besteht aus der EZB und den Aufsichtsbehörden der Länder der Euro-Zone. Nach den Regeln des SSM kann die EZB aber jederzeit entscheiden, direkt die Aufsicht über eine kleinere Bank in der Euro-Zone zu übernehmen, um die einheitliche Anwendung von Standards sicherzustellen.

Aufsichtsexperten gehen schon länger davon aus, dass die EZB künftig viel stärker auch deren Kontrolle betreiben wird – etwa über die Festlegung europäischer Anforderungen. Derzeit gibt es rund 3400 kleinere Institute in den Euro-Ländern, davon etwa 1700 in Deutschland.

Die Macht und die Mittel der EZB

Ziele

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll Preisstabilität wahren, die Wirtschaftspolitik unterstützen und Finanzstabilität sichern.

Leitzinsanpassung

Leitzinsanpassungen sind das traditionelle Mittel, um die Wirtschaft und die Arbeitsnachfrage zu dämpfen oder zu stimulieren, und so die Lohnentwicklung und die Inflation stabil zu halten.

Negativzinsen

Negativzinsen von 0,1 Prozent berechnet die EZB den Banken für deren Guthaben bei der Notenbank. Jede Bank will ihre überzähligen Guthaben zu einer anderen Bank schieben, indem sie Wertpapiere kauft oder Kredite vergibt.

Langfristkredite

Langfristkredite vergibt die EZB seit Ende 2011 und ergänzt damit die normalen kurzfristigen Kredite. Das hilft den Banken bei der Finanzierung, da Bankanleihen teurer und für manche gar nicht mehr zu haben waren.

Pfandbriefe

Pfandbriefe und Kreditverbriefungen kauft die EZB den Banken seit Herbst 2014 ab. Auch das hilft bei der Refinanzierung und sorgt für mehr Bankguthaben bei der EZB, was die Bereitschaft zur Kreditvergabe erhöhen soll.

Käufe von Staatsanleihen

Käufe von Staatsanleihen als Mittel der Geldpolitik setzte die EZB erstmals 2010 ein, um die Renditen von Anleihen der Peripherieländer zu drücken, die damals kräftig nach oben schossen. Das gelang mit dem relativ kleinen Programm nur bedingt. Im September 2012 ersetzte die EZB dieses SMP-Programm durch das OMT-Programm. Sie erklärte sich dabei unter Bedingungen bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu erwerben. Bisher kam das Programm nicht zum Einsatz. Seit März 2015 erwirbt sie mit einem erweiterten Kaufprogramm im großen Stil Staatsanleihen. Der Gegenwert landet als Bankguthaben bei den Verkäufern, zum Beispiel Fonds, und als überschüssiges Guthaben auf den Zentralbankkonten der Banken. Das treibt vor allem die Kurse von Vermögenswerten wie Aktien, Anleihen und Immobilien in die Höhe. Indirekt soll das die Wirtschaft ankurbeln.

Notkredite

Notkredite (ELA) können nationale Zentralbanken des Euro-Raums ihren heimischen Banken gewähren, wenn diese nicht mehr genug gute Sicherheiten für normale EZB-Kredite haben. Die EZB muss diese ELA-Kredite genehmigen. Untersagt sie sie, etwa wenn Griechenland sich nicht mit den Gläubigern einigen kann, haben die Banken keinen Zugang zu Euro-Guthaben und Euro-Bargeld mehr, was zur Schließung und letztlich zum erzwungenen Austritt aus der Währungsunion führen kann.

Von

rtr

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