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04.02.2015

17:00 Uhr

EZB

Dinner for One

Es hätte ein rauschendes Fest werden können. Nun wird der 1,3 Milliarden teure Neubau der Europäischen Zentralbank doch nur im Stillen eingeweiht. Eingeladen sind nur 19 Gäste. Denn es gibt Kritiker.

Der Neubau der EZB soll nur im Stillen eingeweiht werden. dpa

Der Neubau der EZB soll nur im Stillen eingeweiht werden.

Frankfurt/MainDie Europäische Zentralbank (EZB) wird ihre neue Zentrale im Frankfurter Ostend am 18. März offiziell mit einem Festakt in kleinem Rahmen eröffnen. Nach Angaben eines EZB-Sprechers vom Mittwoch soll es am Vormittag eine kurze Zeremonie mit Reden von Notenbank-Präsident Mario Draghi und dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) geben. Eingeladen werden nur 19 Gäste, nach seinen Angaben die Gouverneure der Zentralbanken der Europäischen Union und einige weitere Gäste, darunter Vertreter des Landes Hessen und der EU-Kommission sowie der Architekt Wolf Prix.

„Für die Mitarbeiter der EZB handelt es sich um einen normalen Arbeitstag“, erklärte der Sprecher. „Wir halten das Format für angemessen in einer Zeit, da für die EZB im Mittelpunkt steht, ihr Mandat zu erfüllen und nicht Feiern zu veranstalten.“ Nachmittags am 18. März steht eine turnusgemäße Sitzung des EZB-Rates auf dem Programm – allerdings ohne geldpolitische Entscheidungen.

EZB steht vor weiteren historischen Schritten

EZB-Rat

Das Führungsgremium der Notenbank entscheidet ab Januar 2015 nur noch alle sechs Wochen über die Geldpolitik im Euroraum, erster Termin dafür ist der 22. Januar. Bisher gab es in der Regel am ersten Donnerstag jedes Monats eine Zinsentscheidung der EZB. Draghi begründete den neuen Turnus mit überzogenen Erwartungen der Märkte: Würden diese enttäuscht, komme es zu Konsequenzen – ohne dass es dafür einen ökonomischen Grund gebe. „Die EZB sollte aber nicht jeden Monat handeln. Deshalb haben wir uns entschieden, dass der Sitzungskalender mit monatlichen Treffen zu eng ist“, erklärte der Italiener Anfang Juli.

Neubau

Ihre neue Zentrale im Frankfurter Ostend hat die EZB bereits im November bezogen, am 18. März 2015 soll sie feierlich eröffnet werden. Das Ensemble aus zwei gläsernen Türmen - 165 und 185 Meter hoch - sowie der denkmalgeschützten ehemaligen Großmarkthalle bietet Platz für 2900 Mitarbeiter. Die Kosten für den Neubau am Mainufer waren mehrfach nach oben korrigiert worden, jüngste Schätzung: 1,3 Milliarden Euro. Die Endabrechnung soll Ende 2015 vorliegen.

Protokolle

Ein weiteres Novum: Die Notenbank wird ab 2015 regelmäßig Zusammenfassungen der Beratungen des EZB-Rates veröffentlichen – und zwar jeweils vor der folgenden Sitzung. Bislang lagen die Mitschriften für 30 Jahre unter Verschluss. Die neue Transparenz sei „ein weiterer Weg, um unsere Maßnahmen und die ihnen zugrundeliegenden Erörterungen zu erläutern“, erklärte Draghi. Schließlich sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Geldpolitik immens wichtig.

Stimmrechte

Im EZB-Rat galt bisher das Prinzip: ein Land, eine Stimme. Mit dem Euro-Beitritt Litauens ändert sich das. Ab 2015 wird rotiert. Im Mai darf Bundesbank-Präsident Jens Weidmann deshalb erstmals keine Stimme bei den geldpolitischen Entscheidungen abgeben. Hintergrund ist ein EU-Beschluss von 2003, wonach das Stimmrecht in dem Gremium rotiert, sobald die Eurogruppe mehr als 18 Mitglieder hat. Das soll sicherstellen, dass auch dann rasch und effizient entschieden werden kann, wenn die Währungsunion größer wird. Das System tritt mit dem Eurobeitritt Litauens zum 1. Januar in Kraft.

Anleihenkäufe

Die Inflation ist gefährlich niedrig, das viele billige Geld der Europäischen Zentralbank (EZB) bringt die Wirtschaft bislang nicht wie von den Währungshütern gewünscht in Schwung. Viele Ökonomen rechnen deshalb damit, dass die Notenbank Anfang 2015 den Weg für Anleihenkäufe in großem Stil freimachen wird („Quantitative Easing“, QE). Befürworter hoffen, dass der Erwerb von Unternehmens- und Staatsanleihen durch die Notenbank die Wirtschaft ankurbelt – und zugleich die Inflation wieder in Richtung des EZB-Zieles befördert. EZB-Präsident Mario Draghi betont, dass die Vorbereitungen für neue Eingriffe weit fortgeschritten seien. Ausdrücklich nannte er dabei QE, wobei auch Staatsanleihenkäufe im Rahmen des Mandats der EZB möglich seien.

Zinsen

„Die Zinsen werden niedrig, niedrig, niedrig bleiben. Die Geldflut der Zentralbanken wird anhalten“, prognostizierte Deutsche-Bank-Chefvolkswirt David Folkerts-Landau im Dezember. Europas Währungshüter selbst haben immer wieder bekräftigt, dass sie die Zinsen auf absehbare Zeit nahe Null halten werden. Dass der Leitzins im Euroraum noch unter das Rekordtief von 0,05 Prozent gesenkt wird, gilt allgemein als unwahrscheinlich. Draghi selbst hatte eingeräumt, beim Leitzins sei „der untere Rand erreicht“.

Die kapitalismuskritische Blockupy-Bewegung hat für den 18. März bereits Kundgebung und Demonstration angemeldet. Die Organisatoren erwarten etwa 10 000 Teilnehmer. Ende November hatte es vor dem EZB-Neubau Randale gegeben, mehrere Menschen wurden leicht verletzt.

Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, sagte, damit werde die Eröffnungsveranstaltung faktisch abgesagt. „Das ist peinliches Dinner for One made in Frankfurt.“ Statt die Eröffnung abzusagen, solle die EZB das öffentliche Gespräch mit ihren Kritikern suchen, so der Grünen-Politiker.

Bezogen hatten die EZB-Mitarbeiter die beiden 165 und 185 Meter hohen Glastürme Anfang November, im Dezember tagte erstmals der EZB-Rat in dem Ensemble aus Hochhaus und denkmalgeschützter Großmarkthalle.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Peter Spiegel

04.02.2015, 18:04 Uhr

Bei dem Schaden, durch den Euro , für die Europäer ist eine Feier eine zuviel.

Herr Vittorio Queri

04.02.2015, 18:51 Uhr

>> Nun wird der 1,3 Milliarden teure Neubau der Europäischen Zentralbank doch nur im Stillen eingeweiht.>>

Anschliessend sollte der Turm der virtuellen Weichwährung € schnell wieder eingerissen werden !

Der € hat unseren Lebensstandard geklaut......weg mit dem Mist samt Turm !

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