Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.01.2011

06:00 Uhr

EZB

Heikle Nachfolgersuche für EZB-Direktorin

VonMarietta Kurm-Engels

Die Suche nach Ersatz für die scheidende EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell erweist sich als verzwickte Personalie. Auf Grund vieler kleiner Reglements wird die Neubesetzunh zu einer komplizierten Rochade. All zu viel Zeit bleibt für diese wichtige Personalentscheidung aber nicht.

EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugurell. Quelle: IMAGO

EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugurell.

FRANKFURT . Die Finanzminister der Euro-Länder stehen vor einer kniffligen Aufgabe. Bis Anfang kommender Woche müssen die Regierungen der Währungsunion ihnen Vorschläge für die Nachfolge von Gertrude Tumpel-Gugerell im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) unterbreiten. "Die Namen potenzieller Kandidaten werden am 17. Januar in Empfang genommen", sagte der Vorsitzende der Euro-Gruppe und luxemburgische Premier, Jean-Claude Juncker.

Tumpel-Gugerell scheidet am 31. Mai nach acht Jahren Amtszeit aus der EZB aus. Über die Personalie müssen sich die Finanzminister bis spätestens März verständigen.

Das klingt zunächst unproblematisch. In manchen Ländern wie Belgien ist aber bisher noch nicht einmal klar, wen das Land in den Contest schicken will. Belgien gehört neben Irland und Luxemburg zu den Staaten, die bisher noch nie im EZB-Direktorium vertreten waren. Nach Ansicht von Roland Vaubel, Notenbank-Experte und Wirtschaftsprofessor in Mannheim, können aber auch nach dem 17. Januar noch Kandidaten vorgeschlagen werden, es sei denn, die Eurogruppe schließt dies explizit aus.

Erschwert wird die Situation dadurch, dass am 31. Oktober auch die achtjährige Amtszeit von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet ausläuft und zum 1. November ein neuer Präsident bestellt werden muss. Juncker hat zwar betont, über die Trichet-Nachfolge werde erst im Oktober entschieden. Er hat aber auch angedeutet, dass die Präsidentenfrage bereits im Juni auf die Tagesordnung kommen könnte. Ohnehin ist die Besetzung der beiden frei werdenden Direktoriumsposten im Zusammenhang zu sehen, auch wenn die meisten Volkswirte diese Einschätzung nicht teilen.

Klar geregelt sind im EU-Vertrag nur Größe, Amtszeit, Ernennung und erforderliche Qualifikation potenzieller Direktoriumsmitglieder: Der Präsident, sein Vize und vier reguläre Mitglieder werden von den Staats- und Regierungschefs auf Empfehlung der Finanzminister für acht Jahre gewählt und ernannt.

Auch ungeschriebene Gesetze beeinflussen Nachfolgerwahl

Immer mehr Punkte würden aber neben dem Vertrag geregelt, sagt der Europarechtler Martin Seidel. Zu den ungeschriebenen Gesetzen gehört, dass dem Direktorium immer eine Frau angehören muss, dass dort vier große und zwei kleine Länder vertreten sein sollen und dass eine Nationalität nicht zwei Mal im Direktorium sein darf.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

jurisdemenz

11.01.2011, 15:47 Uhr

ha,ha,ha
soweit ich mich erinnere, war es der EU ein Kleines, sich über den geschriebenen Vertrag hinwegzusetzen und die vorläufigen bail-outs zu beschliessen !
Vermutlich bestätigt sich hier die lange gehegte Vermutung, dass das, was hinter verschlossener Tür mündlich vereinbart wurde, weiter trägt als das geduldige Papier.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×