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22.01.2010

20:31 Uhr

Fed-Chef

Senats-Widerstand gegen Bernanke wächst

Im US-Senat wächst der Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Notenbankchef Ben Bernanke. Am Freitag kündigten zwei weitere Senatoren von Barack Obamas demokratischer Partei an, gegen den Wunschkandidaten des US-Präsidenten zu stimmen. Damit scheren insgesamt vier Demokraten in der Kongresskammer aus; mehrere Republikaner haben bereits ihr Nein angekündigt.

HB WASHINGTON. Bernanke hatte 2006 unter dem ehemaligen Präsident George W. Bush die Fed-Führung übernommen. Während der Krise hat er die Zinsen massiv gesenkt und die Geldschleusen der Notenbank so weit geöffnet, wie es die Notenbank praktisch noch nie getan hat. Vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit haben die Milliarden-Hilfen für die Bankenbranche den Unmut gegenüber der Federal Reserve und ihrem Chef wachsen lassen.

"Unter der Aufsicht von Bernanke hat die Federal Reserve grob verantwortungslose Finanzgeschäfte erlaubt, die zu der schwersten Finanzkrise seit der Depression geführt haben", sagte der Demokrat Russ Feingold, der am Freitag seine Bernanke-Ablehnung ankündigte.

Obama stellte sich demonstrativ hinter Bernanke, dessen Amtszeit am 31. Januar endet. Der Präsident sei weiterhin der Meinung, dass Bernanke die beste Wahl für den Posten des Federal-Reserve-Vorsitzenden sei, sagte Obamas Sprecher Bill Burton am Freitag Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Obama sei zuversichtlich, dass Bernanke die notwendigen 60 bekomme.

Der Bankenausschuss des Senats hatte sich zwar bereits Mitte Dezember für eine zweite Amtszeit ausgesprochen. Nun muss aber die Kongresskammer noch als Ganzes über die Personalie entscheiden. Ob Bernanke die Notenbank weiter leiten kann, wenn ein Votum des Senats bis zum Ende seiner Amtszeit ausbleibt, ist eine Frage der Gesetzesauslegung - und noch unklar.

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