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12.02.2016

18:26 Uhr

Griechenland, Spanien und Portugal

Euro-Krisenländer bereiten wieder Sorgen

Die Umsetzung der Reformen in Griechenland stockt, das Bruttoinlandsprodukt schrumpft. Spanien verpasst wohl das vereinbarte Defizit-Ziel. Und auch in Portugal sieht es alles andere als rosig aus.

Spaniens Übergangs-Wirtschaftsminister gab bekannt, dass sein Land nach ersten Schätzungen das mit der EU-Kommission vereinbarte Defizitziel verpassen dürfte. dpa

Luis de Guindos

Spaniens Übergangs-Wirtschaftsminister gab bekannt, dass sein Land nach ersten Schätzungen das mit der EU-Kommission vereinbarte Defizitziel verpassen dürfte.

Athen/MadridNeue Sorgen um die Entwicklung der südlichen EU-Staaten: Griechenland rutschte zurück in die Rezession, Spanien dürfte im vergangenen Jahr seine Defizit-Ziele verpasst haben und Portugal sieht sich mit neuen Reform-Forderungen der Europäischen Union konfrontiert. Auch das Umfeld bleibt unruhig: In Athen kam es zu Ausschreitungen bei einem Protest von Bauern gegen die geplante Rentenreform, in Spanien verzögert sich die Regierungsbildung weiter und in Portugal bezweifeln Experten, dass die neue sich vier Jahre halten kann.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Griechenland schrumpfte im vierten Quartal 2015 um 0,6 Prozent, wie Eurostat am Freitag mitteilte. Allerdings schlug sich das Land damit besser als gedacht: Experten hatten mit einem Minus von 0,9 Prozent gerechnet. Die Regierung Alexis Tsipras tut sich schwer mit der Umsetzung der beim Volk unbeliebten Reformen, die im Gegenzug für Hilfskredite verlangt werden. So protestierten am Freitag Hunderte Bauern gegen eine geplante Rentenreform. Sie schlugen in Athen Scheiben des Landwirtschaftsministeriums ein, bewarfen das Gebäude mit Tomaten und drängten die Polizei mit Hirtenstäben zurück. Die Beamten setzten Tränengas ein.

Unterdessen gab Spaniens Übergangs-Wirtschaftsminister Luis de Guindos bekannt, dass sein Land nach ersten Schätzungen das mit der EU-Kommission vereinbarte Defizitziel von 4,2 Prozent des BIP 2015 verpassen dürfte. Erwartet würden nun etwa 4,5 Prozent. Die Kommission hatte jüngst gewarnt, es könnten auch 4,8 Prozent werden. Wenn die Regierung in Madrid das Ziel von 2,8 Prozent für 2016 erreichen wolle, seien weitere Einsparungen nötig. Allerdings stockt in Spanien weiter die Regierungsbildung nach der Wahl vom Dezember. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat angedeutet, er könnte die Kommission um Nachsicht bitten.

Diese Woche stiegen zudem die Renditen für portugiesische Staatsanleihen auf den höchsten Stand seit Oktober 2014. Die Wirtschaft des Landes ist zum Jahresende zwar um 0,2 Prozent gewachsen. Von Reuters befragte Ökonomen hatten aber mit einem Plus von 0,4 Prozent gerechnet. Dem Euro-Land machten ein geringerer Konsum und schwächere Investitionen zu schaffen. Der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa kündigte am Freitag wie von den Euro-Finanzministern gefordert weitere Reformschritte an. Beobachter gehen nicht davon aus, dass sich die neue Regierung für die Dauer von vier Jahren halten kann.

Von

rtr

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