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18.01.2008

19:02 Uhr

Konjunkturprogramm für die US-Wirtschaft

Bush kündigt massive Steuersenkungen an

US-Präsident George W. Bush hat Steuererleichterungen auf breiter Basis angekündigt, um die US-Wirtschaft vor einer Rezession zu bewahren. Das milliardenschwere Konjunkturprogramm soll sowohl für Unternehmen Investitionsanreize bieten wie auch die Verbraucher zu Ausgaben stimulieren.

US-Präsident George W. Bush bei seiner Ankündigung eines milliardenschweren Konjunkturprogramms. Links neben Bush Vizepräsident Dick Cheney Foto: rtr

US-Präsident George W. Bush bei seiner Ankündigung eines milliardenschweren Konjunkturprogramms. Links neben Bush Vizepräsident Dick Cheney Foto: rtr

HB WASHINGTON. US-Präsident George W. Bush will angesichts von Rezessionsängsten der weltgrößten Volkswirtschaft mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm unter die Arme greifen. Das Paket fuße auf „Steuererleichterungen auf breiter Basis“ und müsse einen Umfang von etwa einem Prozent des US-Bruttoinlandsprodukts haben, sagte Bush am Freitag in Washington. Das entspricht nach Regierungsangaben zwischen 140 und 150 Mrd. Dollar (zwischen 96 und 103 Mrd Euro). Das Programm solle sowohl für Unternehmen Investitionsanreize bieten wie auch die Verbraucher zu Ausgaben stimulieren. „Ein neues Wachstumspaket zu schnüren, ist unsere dringendste wirtschaftliche Priorität“, erklärte Bush.

Zwar stehe die US-Wirtschaft auf einem „soliden Fundament“, doch gebe es Bereiche, die große Sorgen bereiteten, sagte der Präsident. „Damit unsere Wirtschaft weiter wächst und Arbeitsplätze schafft, muss sich die Regierung daran machen und sobald wie möglich ein Paket zum Wirtschaftswachstum verabschieden.“ Nach Gesprächen mit Vertretern beider Parteien im US-Kongress sei er überzeugt, dass es einen „breiten Konsens“ gebe, um ein solches Paket zu verabschieden. Die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte zuvor erklärt, der Kongress wolle bis zum 28. Januar ein Konjunkturpaket schnüren. An diesem Tag hält Bush seine Rede zur Lage der Nation.

Bush betonte, das Programm dürfe nur vorübergehenden Charakter haben. Die Maßnahmen müssten allerdings so schnell wie möglich in Kraft treten. „Der Wirtschaft muss geholfen werden, wenn sie es am dringendsten braucht.“ Unternehmen sollten über Steueranreize zu neuen Investitionen noch in diesem Jahr angestoßen werden. Steueranhebungen an anderer Stelle solle es aber nicht geben.

Die Steuererleichterungen für die Bürger müssten diese „direkt und schnell“ erreichen, um wirksam zu sein. „Wenn Amerikaner mehr von ihrem Geld behalten, sollte das die Verbraucherausgaben erhöhen und unsere Wirtschaft zu einer Zeit ankurbeln, in der die Leute sonst weniger ausgeben würden“, sagte der Präsident weiter.

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