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24.01.2014

11:21 Uhr

Mammutprojekt

IWF setzt neue Frist für überfällige Reform

Bis Januar 2015 soll die schon seit drei Jahren überfällige Reform des Internationalen Währungsfonds abgeschlossen sein. Durch die Reform sollen Schwellenländer wie China mehr Macht und Einfluss erhalten.

Das Logo des Internationale Währungsfonds: Ursprünglich sollte die Reform der Stimmrechte und der Kapitalstruktur im Fonds im Januar 2013 abgeschlossen werden. dpa

Das Logo des Internationale Währungsfonds: Ursprünglich sollte die Reform der Stimmrechte und der Kapitalstruktur im Fonds im Januar 2013 abgeschlossen werden.

WashingtonDie schon vor über drei Jahren verabredete grundlegende Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) sollte nach Auffassung der IWF-Führung nach mehrfachen Verzögerungen nun bis Januar 2015 abgeschlossen werden. Das Exekutiv-Direktorium erklärte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington, angesichts immer neuer Verzögerungen sei zusätzliche Zeit nötig, um das Mammutprojekt endlich abzuschließen. Durch die Reform sollen aufstrebende Schwellenländer wie China mehr Macht und Einfluss in der Institution erhalten. Das IWF-Gremium schlug dem Gouverneursrat, dem höchsten Entscheidungsgremium des Fonds, vor, die Frist dafür um ein Jahr zu verlängern.

Ursprünglich sollte die mit umfassenden strukturellen Veränderungen einhergehende Reform der Stimmrechte und der Kapitalstruktur im Fonds (Quotenreform) im Januar 2013 abgeschlossen werden. Wegen der US-Präsidentschaftswahlen verzichtete die Regierung aber zunächst darauf, den Kongress mit diesem Thema zu befassen, bei dem es auch um zusätzliches Kapital für den Fonds geht. Vor wenigen Tagen scheiterte dann zum wiederholten Mal ein Versuch der US-Regierung, den Kongress für diese Beschlüsse zu gewinnen. China und der Fonds selbst reagierten darauf mit Kritik. Die USA sind der größte Anteilseigner und verfügen mit ihrem hohen Kapitalanteil über eine Sperrminorität für wichtige Beschlüsse im Fonds.

Den Reformbeschlüssen fehlt im Kreise der IWF-Mitglieder immer noch die notwendige Mehrheit von 85 Prozent des Kapitals. Bislang haben zwar 141 der 188 Mitgliedsländer ihr Ja gegeben, doch repräsentieren sie nur 76,1 Prozent des IWF-Kapitals. Damit ist die Reform weiterhin auf die lange Bank geschoben. Das Thema wird die nächste IWF-Frühjahrestagung intensiv beschäftigen.

Von

rtr

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