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19.12.2015

13:31 Uhr

Mehr Einfluss für China

USA geben Widerstand gegen IWF-Reform auf

Seit Jahren wehren sich die USA gegen eine Reform des IWF. Nun haben sich China und andere Schwellenländer durchgesetzt: Sie erhalten mehr Stimmrecht – allerdings auf Kosten europäischer Länder.

Die USA halten 17 Prozent der Stimmanteile im IWF. Weil Entscheidungen mit einer 85-Prozent-Mehrheit gefällt werden müssen, kommt das einem Veto-Recht gleich. dpa

Veto-Macht USA

Die USA halten 17 Prozent der Stimmanteile im IWF. Weil Entscheidungen mit einer 85-Prozent-Mehrheit gefällt werden müssen, kommt das einem Veto-Recht gleich.

WashingtonNach jahrelangem Widerstand haben die USA grünes Licht für eine Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) gegeben, mit der China und andere Schwellenländer mehr Einfluss gewinnen sollen. Der US-Senat ratifizierte am Freitag die bereits vor fünf Jahren vereinbarten Reformpläne. Damit wurde das entscheidende Hindernis für den wohl gewichtigsten Umbau in der Führung des Fonds seit seiner Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem Weg geräumt.

Während ein Großteil der IWF-Staaten das Reformwerk bereits abgesegnet hat, fehlte bisher die Zustimmung der USA, dem größten IWF-Anteilseigner. Die USA haben beim IWF einen Stimmenanteil von knapp 17 Prozent. Da für wichtige Entscheidungen in der Institution eine Stimmen-Mehrheit von 85 Prozent gefordert wird, besitzen die USA damit praktisch ein Veto.

Ziel der Reform ist es, großen Schwellenländern wie China das Gewicht im Fonds zu verleihen, das sie mittlerweile in der Weltwirtschaft haben. Mit der neuen Regelung steigt die Fonds-Quote von China auf sechs von bisher 3,8 Prozent. Damit steigt das Land zum drittwichtigsten Anteilseigner hinter Japan auf. Die bisher überrepräsentierten Industrieländer etwa aus Europa verlieren im Gegenzug etwas an Einfluss.

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Die Entscheidung ist von historischer Tragweite: Die Amerikaner lassen nach jahrelangem Zögern China in den IWF – allerdings auf Kosten der Europäer. Ein Pyrrhussieg, meint Frank Sieren.

Von

rtr

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