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05.07.2016

15:30 Uhr

Ölpreis-Verfall und Sanktionen

Russlands Finanzminister will wegen Defizit Staatsfonds anzapfen

Die Preise für Öl und Gas – zwei wichtige Exportgüter Russlands – sind im freien Fall. Das Finanzministerium will deshalb einen Staatsfonds auflösen. Doch das Geld reicht nicht, um das Defizit auszugleichen.

Die Preise für wichtige russische Exportgüter wie Öl und Gas fallen. Das setzt den Staatshaushalt unter Druck. dpa

Gas-Mess-Station in Russland

Die Preise für wichtige russische Exportgüter wie Öl und Gas fallen. Das setzt den Staatshaushalt unter Druck.

MoskauRussland muss nach Ansicht des Finanzministeriums an die Reserven gehen, um das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Einer der beiden Staatsfonds soll im kommenden Jahr komplett aufgelöst werden, wie ein der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorliegender Vorschlag des Ministeriums vorsieht. Zudem seien weitere umgerechnet knapp elf Milliarden Euro aus einem zweiten Fonds notwendig, der eigentlich Rentenansprüche abdecken soll und dann zu rund einem Drittel aufgebraucht wäre.

Der Vorschlag wurde noch nicht von der Regierung in Moskau gebilligt. Russland leidet massiv unter dem Ölpreis-Verfall und den westlichen Sanktionen, die nach der Annexion der Krim in der Ukraine verhängt wurden.

Die russischen Staatsfonds gelten als Puffer gegen sinkende Preise bei Öl und Gas, den beiden Hauptexportprodukten des Landes. Angesichts der Höhe der Staatsausgaben war bereits klar, dass der 2014 mit umgerechnet 78 Milliarden Euro ausgestattete Reservefonds bis 2017 aufgebraucht sein würde. Dass dies schon in den aktuellen Planungen des Finanzministeriums auftaucht, deutet darauf hin, dass die Regierung keine Einsparmöglichkeiten oder zusätzliche Einnahmequellen gefunden hat. Angesichts der im September anstehenden Parlamentswahlen hält sich die Regierung mit unpopulären Maßnahmen wie Ausgabenkürzungen zurück.

Russland im Überblick

Regierung

Präsidialdemokratie mit föderativem Staatsaufbau

Präsident: Wladimir Putin (Staatsoberhaupt)

Ministerpräsident: Dimitri Medwedjew (Regierungsschef)

Fläche

rund 17 Millionen Quadratkilometer

Einwohner

144 Millionen

Nachbarländer

Russland grenzt an Nordkorea, China, die Mongolei, Kasachstan, Aserbaidschan, Georgien, Polen, Weißrussland, Lettland, Estland, Finnland, Norwegen und die Ukraine.

Religion

Das Christentum ist in Russland am weitesten verbreitet. Ein großer Teil der Bevölkerung ist russisch-orthodoxen Glaubens.

Währung

Bedingt durch den Ölpreisverfall und Sanktionen des Westens verlor der russische Rubel 2014 und 2015 stark an Wert. Im Frühjahr 2016 konnte sich der Rubel-Kurs leicht stabilisieren.

Von

rtr

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