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13.11.2013

20:44 Uhr

Reformbemühungen

IWF warnt Portugal vor Rückschlägen

Der Internationale Währungsfonds warnt vor erhöhten Risiken bei den Reformbemühungen in Portugal. Der Widerstand gegen die Sparmaßnahmen ist immer noch groß, wie die Regierungskrise im Sommer zeigte.

Demonstranten in Lissabon. Sie protestieren gegen das Staatsbudget 2014. dpa

Demonstranten in Lissabon. Sie protestieren gegen das Staatsbudget 2014.

LissabonDer Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor erhöhten Risiken bei den Reformbemühungen in Portugal gewarnt. Die kurze Regierungskrise im Sommer und der Ausgang der Regionalwahlen zeigten, dass der Widerstand gegen die Sparmaßnahmen immer noch groß sei, erklärte der Fonds am Mittwoch. Zudem könnte das Verfassungsgericht weitere Reformen kassieren. Ein Erfolg des Rettungsprogramms für Portugal sei daher nicht garantiert. Auf die Frage, ob der IWF mit der Regierung schon über alternative Sparmaßnahmen gesprochen habe, sollte das Gericht weitere Gesetze kippen, antwortete der für Portugal zuständige IWF-Leiter: „Nein, wir haben nicht über einen Plan B geredet.“

Die Bundesregierung hatte vor kurzem der Freigabe weiterer Milliardenhilfen für Portugal zugestimmt. Demnach soll das von der Staatspleite gerettete Euro-Land eine neue Tranche des Euro-Rettungsschirms EFSF sowie des IWF über 5,6 Milliarden Euro erhalten. Portugal wird seit April 2011 von EFSF und IWF mit einem Rettungspaket über 78 Milliarden Euro über Wasser gehalten. Mitte kommenden Jahres soll das Land dann wieder an den Kapitalmarkt zurückkehren.

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Im Gegenzug für die Unterstützung muss Portugal aber Auflagen erfüllen. In der Reuters vorliegenden jüngsten Überprüfung der Reformfortschritte kommt die Geldgeber-Troika aus EU-Kommission, IWF und die Europäischer Zentralbank (EZB) zu dem Ergebnis, dass die Portugiesen ihr Programm weitgehend planmäßig umsetzen.

Von

rtr

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