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19.10.2013

10:08 Uhr

Rettungsfonds

Soffin rüstet sich für europäische Bankenunion

Vor fünf Jahren wurde mit dem Soffin ein gigantischer Rettungsschirm für Banken gespannt. Er kann noch bis Ende 2014 Hilfen gewähren. Mittlerweile gibt es auch einen Krisenfonds, den Institute langsam selbst füllen.

Bankentürme der Skyline von Frankfurt. Deutsche Geldhäuser bereiten sich auf Stresstests der Europäischen Zentralbank (EZB) im nächsten Jahr vor. dpa

Bankentürme der Skyline von Frankfurt. Deutsche Geldhäuser bereiten sich auf Stresstests der Europäischen Zentralbank (EZB) im nächsten Jahr vor.

Frankfurt/BerlinDie staatlichen Bankenretter in Deutschland rüsten sich für mögliche Hilfsaktionen im Zuge der europäischen Bankenunion. Der Auftrag sei nicht mit der Rückführung der bislang gewährten Hilfen und Kapitalbeteiligungen zu Ende. „Daneben kommt der Übergang in die Stabilisierungsmechanismen der Europäischen Union auf uns zu“, sagte der Chef des Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA), Christopher Pleister.

Unter dem Dach der FMSA sind der vor fünf Jahren gestartete Bankenrettungsfonds Soffin angesiedelt sowie die Abwicklungsanstalten („Bad Banks“), in die Institute zur Bilanzbereinigung Risikopapiere und Geschäfte ausgelagert haben. Der bis Ende 2014 verlängerte Soffin hilft angeschlagenen Banken mit Garantien und Finanzspritzen. Daneben verwaltet die FMSA den Restrukturierungsfonds, der mit der Bankenabgabe der deutschen Kreditwirtschaft finanziert wird. Der Fonds war bis Ende 2012 erst mit 1,3 Milliarden Euro aufgefüllt. Geplant sind 70 Milliarden.

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Die Bankenunion ist ein Dauerthema der europäischen Kassenhüter. Nun wird erst einmal die Bankenaufsicht endgültig auf den Weg gebracht. Öffentliche Finanzspritzen für marode Geldhäuser bleiben aber umstritten.

Die deutschen Geldhäuser bereiten sich auf neue Bilanzprüfungen und Stresstests durch die Europäische Zentralbank (EZB) im nächsten Jahr vor. Die EZB soll von November 2014 an die Bankenaufsicht über die wichtigsten 130 Geldhäuser übernehmen. Davor durchleuchtet sie die Banken. Kapitallücken sollen zunächst von der Privatwirtschaft gefüllt werden, erst in einem späteren Schritt von nationalen Sicherungsnetzen. Zuletzt hatten die „Bad Banks“ - die FMS Wertmanagement und Erste Abwicklungsanstalt (EAA) - an sie ausgelagerte Papiere verkaufen und so ihre Bilanzsumme senken können. Entsprechend sank auch der Schuldenstand des Staates.

„Der SoFFin ist als Instrument der Gefahrenabwehr ein Pfeiler der Finanzarchitektur in Deutschland“, sagte Pleister. In diesem Jahr sind nach Angaben der FMSA mit zuletzt 74 Beschäftigten keine neue Hilfsanträge eingegangen. In den vergangenen fünf Jahren seien 71 Anträge gestellt worden, Hilfen seien elf Instituten gewährt worden. Der Großteil der Anträge habe sich auf Garantien bezogen. Diese Garantien seien inzwischen überwiegend ausgelaufen.

Von

dpa

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