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18.12.2014

11:08 Uhr

Transparente Geldpolitik

EZB will Protokolle veröffentlichen

Sie hinkt hinterher: Während Fed und Bank of England schon lange ihre Protokolle veröffentlichen und nun daran arbeiten, dies schneller zu tun, lässt sich die EZB jetzt erstmals überhaupt auf die Transparenzmaßnahme ein.

Sie steht unter verschärfter Beobachtung und reagiert nun mit mehr Transparenz darauf: Die EZB in Frankfurt will ihre Protokolle veröffentlichen. dapd

Sie steht unter verschärfter Beobachtung und reagiert nun mit mehr Transparenz darauf: Die EZB in Frankfurt will ihre Protokolle veröffentlichen.

FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlicht ab Januar Protokolle der Sitzungen des für die Geldpolitik entscheidenden EZB-Rats. Die Protokolle sollen jeweils vier Wochen nach den Sitzungen publik gemacht werden, wie die Notenbank am Donnerstag in Frankfurt mitteilte. Das erste geldpolitische Treffen des EZB-Rats ist für den 22. Januar terminiert. Die Protokolle sollen die Überlegungen des Rats "fair und ausgewogen" wiedergeben, aber konkreten Abstimmungsergebnisse oder Informationen über Äußerungen einzelner Ratsmitglieder nicht enthalten.

Die US-Notenbank Federal Reserve veröffentlicht das Abstimmungsverhalten der einzelnen Notenbanker bei den Sitzungen des für die Geldpolitik verantwortlichen so genannten Offenmarktausschuss seit Jahren. Auch die Bank von England tut dies. Seit der Streit um das im Sommer 2012 von der EZB aufgelegte, aber nie ausgeführte Anleihenkaufprogramm OMT weitgehend in der Öffentlichkeit ausgetragen wurde, hatte die Diskussion über die Sitzungsberichte Fahrt aufgenommen. Durch Lecks im EZB-Rat waren zudem immer wieder Abstimmungsergebnisse bekannt geworden.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Manfred Zimmer

18.12.2014, 11:57 Uhr

Transparenz ist das Wort!

Betrachten wir die EZB-Politik der Vergangenheit aus Sicht der Erfolge, kommt man zu dem Schluss, dass Hauptaufgabe der EZB die Sicherung der Börsengewinne ist.

Hoffen wir, dass uns die Protokolle diese Interpretation klarer darlegen.

MAn muss sich einmal vorstellen, dass den kleinen Leuten die Kapitalerträge genommen werden, um diese an Reiche und Betrüger weiterzureichen.

Nicht, dass dies nicht auch früher gemacht wurde, aber man hatte sich wenigstens nicht getraut, dies den Bürgern mit dieser Deutlichkeit darzulegen, dass Sparen out ist.

Heute müssen wir erkennen, dass die alten Überlegungen eine Notenbank zu besitzen zwar richtig, ihre Aufgabenstellung aber höchst unsozial ist. Das unsere Politiker dieser Notenbank EZB eben diese Aufgaben in deren Pflichtenheft geschrieben haben, ist nichts Anderes als die Legitimierung der sozialen Ungerechtigkeit.

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