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06.01.2010

16:29 Uhr

Vorstands-Kandidaten

Grüne fordern Eignungs-Check für neue Bundesbanker

VonDietmar Neuerer

ExklusivEnde April laufen die Verträge von zwei Bundesbank-Vorständen aus. Ein Nachfolger steht schon fest. Doch gegen den FDP-Finanzexperten Carl-Ludwig Thiele regt sich Widerstand. Die Grünen fordern, seine fachliche Eignung für die Aufgabe zu überprüfen.

Wer wird neuer Bundesbank-Vorstand? Zwei Posten werden frei. dpa

Wer wird neuer Bundesbank-Vorstand? Zwei Posten werden frei.

BERLIN. „So wie im Europäischen Parlament oder im amerikanischen Kongress für die Berufung in Spitzenämter üblich, sollte es auch im Bundestag öffentliche Hearings mit den vorgeschlagenen Kandidatinnen oder Kandidaten für den Bundesbank-Vorstand geben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Gerhard Schick, am Mittwoch im Gespräch mit Handelsblatt Online. Dies gelte umso mehr, wenn der Bundesbank, wie jetzt geplant, noch weitere Aufgaben übertragen werden sollten.

Schick kritisierte das bisherige Auswahlverfahren: "Dass der Vorschlag eines Bundeslandes oder der Bundesregierung meist direkt zur Benennung eines Bundesbank-Vorstandsmitglieds führt, passt nicht zu den hohen Anforderungen an diese Ämter", sagte er. „Es besteht die Gefahr, dass politische Überlegungen im jeweiligen Bundesland im Vordergrund stehen und nicht die fachliche Eignung für die konkrete Aufgabe“, warnte der Grünen-Politiker.

Schick äußerte sich vor dem Hintergrund der jetzt anstehenden Neubesetzungen im Bundesbank-Vorstand. Der FDP-Finanzexperte Carl-Ludwig Thiele steht vor dem Wechsel an die Spitze der Notenbank. Der stellvertretende Fraktionschef und finanzpolitische Sprecher der FDP im Bundestag ist Wunschkandidat der Bundesregierung für einen der freiwerdenden Vorstandsposten. In Parteikreisen wurden am Mittwoch entsprechende Medienberichte bestätigt. Der 56 Jahre alte Jurist ist ein enger Vertrauter von FDP-Chef Guido Westerwelle. Die Liberalen haben das Vorschlagsrecht für den Bundesbank-Spitzenposten.

Ende April laufen die Verträge der beiden Bundesbank-Vorstände Hans-Georg Fabritius und Hans-Helmut Kotz aus. Für den Posten von Fabritius hat der Bund das Vorschlagsrecht, über die freiwerdende Stelle von Kotz dürfen die Länder entscheiden. Turnusgemäß sind diesmal die Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig- Holstein an der Reihe, die allesamt von der Union regiert werden.

das Bundeskabinett muss die Personalie noch offiziell beschließen. Intern jedoch ist die Sache entschieden, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Nach Darstellung der Zeitung „Die Welt“ läuft alles auf Thiele hinaus. Zuvor hatte auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ geschrieben, dass Thiele Favorit für den Vorstandsposten sei. Vize- Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte, er höre zum ersten Mal von einer entsprechenden Absprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vizekanzler Westerwelle.

Kommentare (2)

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Cornelius

06.01.2010, 21:51 Uhr

Ob sich Gerhard Schick auch für einen Numerus Clausus für Parteien und Politiker stark machen würde?

Zeit wär's ...

Alfred

08.01.2010, 11:40 Uhr

Jede Postenveränderung - egal wo, hat immer zwei Gesichter. Einmal diejenigen, die dafür sind und diejenigen die dagegen sind. in der Politik ist die Postenvergabe in der Regel von Neid überschattet. So auch dieses Mal.
ich verstehe gar nicht warum die Personalie Thiele für angeblich so viel Unmut führt. Er ist seit Jahren ein hochangesehener Politiker. Er hat äußerst viel Errfahrungen als Vorsitzender des Finanzausschusses und Vorsitzender des Arbeitskreis Finanzen gesammelt.
Des weiteren war Thiele bei der Einführung des Euro federführend involviert und ist mit der bafin als Verwaltungsratsmitglied bestens vertraut.
Kollegen schätzen ihn nicht nur in der Fraktion dessen 1. stellv. Vorsitzender er ist, sondern auch in den Finanzkreisen der anderen Fraktionen.
ich halte Thiele für am besten geeignet insbesondere hinsichtlich der Zusammenführung von bafin und bundesbank. Weber - so hört man in eng vertrauten Kreisen sei hoch erfreut über den neu in den Vorstand gewünschten Thiele.

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