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25.01.2005

12:28 Uhr

"Wachstumsschätzung von Hoffnung geprägt"

Rürup nicht so optimistisch wie Regierung

Nur kurz nachdem der Sozialexperte Bert Rürup zum neuen Vorsitzenden des Sachverständigenrats berufen wurde hat er bereits Zweifel an den Konjunkturschätzungen der Bundesregierung geäußert. Die Wachstumsprognose von 1,6 Prozent für dieses Jahr sei vom Prinzip Hoffnung geprägt.

HB BERLIN/BREMEN. „Diese 1,6 %, würde ich sagen, sind an der oberen Grenze des Realistischen“, sagte Rürup am Dienstag in der ARD. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte in Bremen am Rande der Nationalen Maritimen Konferenz, die Prognosen der Bundesregierung seien bisher außerordentlich präzise gewesen. Zu der genannten Zahl äußerte er sich jedoch nicht. Am Mittwoch will das Kabinett den Jahreswirtschaftsbericht verabschieden.

Die Wirtschaftsweisen hätten in ihrem Jahresgutachten 1,4 % vorausgesagt, sagte Rürup. Seitdem hätten die Risiken aber eher zugenommen, „aber noch nicht so sehr, dass man diese Prognose nach unten revidieren muss“, fügte er hinzu. „Die Aufwärtsfahrt des Euro ist nicht nachhaltig gestoppt, und die Debatte über einen möglichen Krieg im Iran ist mit Sicherheit nicht förderlich für eine Dämpfung der Ölpreise.“ Deshalb werde die Prognose der Regierung vor allem davon abhängen, ob und in welchem Maße die Annahmen über die binnenwirtschaftliche Dynamik wahr würden. „Und das kann man gegenwärtig noch nicht sagen. Es ist möglich, aber wirklich der obere Rand des Realistischen.“ Clement sagte, alle Wirtschaftsforschungsinstitute erwarteten eine positive Wachstumsentwicklung. Die Unterschiede zur Prognose der Bundesregierung seien eher gering. Mit Blick auf Rürup fügte er hinzu: „Ich muss ja nicht immer auf Heller und Pfennig mit ihm übereinstimmen.“

Der Wirtschaftsweise Rürup mahnte weitere Reformen der Bundesregierung an. Als Beispiele nannte er eine Pflegereform und einer Reform der Besteuerung von Unternehmensgewinnen. Das seien zwar Aufgaben erst für die kommende Legislaturperiode. Vorbereitet werden müsse dies aber bereits jetzt. Die von der Regierung genannte Zahl von durchschnittlich mehr als 4,4 Mill. Arbeitslosenzahl 2005 nannte Rürup „realistisch“.

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