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15.09.2014

18:02 Uhr

Wirtschaft schrumpft

Konjunktur-Einbruch in Ukraine befürchtet

Ukraines Finanzminister Alexander Schlapak fürchtet einen Konjunktureinbruch in seinem Land. Der Internationale Währungsfond rechnet mit einem Minus von 6,5 Prozent. Die Zentralbank in Kiew ist noch pessimistischer.

Der Internationale Währungsfonds rechnet bislang mit einem Minus von 6,5 Prozent bei der Wirtschaftsleistung der Ukraine. dpa

Der Internationale Währungsfonds rechnet bislang mit einem Minus von 6,5 Prozent bei der Wirtschaftsleistung der Ukraine.

KiewDie Regierung der Ukraine rechnet wegen des Konflikts im Osten des Landes mit einem Konjunktureinbruch. Finanzminister Alexander Schlapak geht davon aus, dass die Wirtschaftsleistung dieses Jahr um sechs Prozent schrumpfen wird.

„Dies wäre noch ein gutes Ergebnis angesichts der dramatisch eingetrübten Wirtschaftslage im Zusammenhang mit dem Krieg im Osten der Ukraine“, betonte der Minister am Montag.

Die Streitthemen bim Ukraine-Gipfel

Die humanitäre Situation in der Ostukraine

Die Menschen in der Großstadt Lugansk haben nach Angaben des Stadtrats seit mehr als drei Wochen keinen Strom und kein Wasser. Auch in der Separatistenhochburg Donezk ist die Versorgung schlecht. Russland spricht von einer „humanitären Katastrophe“ im Krisengebiet. Eigenmächtig hat Moskau einen Konvoi mit Hilfsgütern nach Lugansk geschickt - unter lautem Protest aus Kiew, das dem Kreml eine „Invasion“ vorwarf. Am Montag kündigte Russland einen zweiten Hilfskonvoi an. Die Ukraine wirft Russland vor, die prorussischen Separatisten auszurüsten.

Die militärische Lage im Konfliktgebiet

Die Nato hat Russland mehrfach vor einer Militärintervention in der Ostukraine gewarnt und auf Truppenkonzentration an der Grenze hingewiesen. Immer wieder berichten zudem die Behörden in Kiew von illegalen Grenzüberschreitungen russischer Kämpfer. Auch Kriegsgerät soll in großem Stil aus Russland in das Separatistengebiet geschafft worden sein. Russland weist diese Vorwürfe entschieden zurück.

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland

Seit Juni erhält die Ukraine von Russland kein Gas mehr. Der Streit dreht sich um die Höhe der Schulden Kiews für bereits erfolgte Lieferungen. Der Gasstopp wurde verhängt, weil die unter Vermittlung der EU geführten Verhandlungen über Nachzahlungen erfolglos geblieben waren. Brüssel ist stark an einer Einigung der beiden Seiten interessiert, weil die Hälfte der russischen Gaslieferungen an die EU über das Leitungsnetz der Ukraine fließen. Insgesamt kommt ein Drittel des EU-weit verbrauchten Erdgases aus Russland. Brüssel möchte neue Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einleiten. Die Kommission hat die Ukraine vor Sanktionen gegen Russland gewarnt. Strafmaßnahmen könnten die Belieferung der EU mit russischem Gas gefährden.

Das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine

Russland fürchtet, dass das im Juni geschlossene Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU den Handel zwischen Moskau und Kiew beeinträchtigen könnte. Die EU hat stets versucht, diese Bedenken zu entkräften. Nichts hindere Russland und die Ukraine am Ausbau ihrer Handelsbeziehungen. Allerdings sei eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Eurasischen Zollunion, die von Russland, Weißrussland und Kasachstan gebildet wird, nicht möglich.

Eurasische Zollunion

Nach der EU-Osterweiterung 2004 wollte Moskau ein wirtschaftliches und politisches Gegengewicht zu Brüssel schaffen. 2011 bildeten Russland, Weißrussland und Kasachstan eine Zollunion. Im Folgejahr wurde ein einheitlicher Wirtschaftsraum gegründet, der einen freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften garantieren soll. Ziel ist eine bereits vereinbarte Eurasische Wirtschaftsunion, die ab Januar 2015 gelten soll. Mit ihr soll ein gemeinsam koordinierter Markt geschaffen werden. Armenien und Kirgistan denken über eine Mitgliedschaft nach. Auch für die Ukraine, Moldau und Georgien war eine Mitgliedschaft angedacht, doch die Länder entschieden sich für eine stärkere Anbindung an die EU.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet bislang mit einem Minus von 6,5 Prozent. Die Zentralbank in Kiew befürchtet hingegen einen Einbruch der Wirtschaftsleistung von bis zu zehn Prozent in diesem Jahr.

Die Regierung setzt allerdings darauf, dass es nächstes Jahr wieder bergauf geht, falls eine Reihe von Steuerreformen das Parlament passieren sollten. Dann sei ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von zwei Prozent möglich, sagte Schlapak.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Hans Karpf

15.09.2014, 19:03 Uhr

Der Donbass soll etwa 16% zum BIP Beitragen. Da werden nicht mal Renten geschweige den Arbeitslohn ausgezahlt Dazu steht schon die Komplette PKW Industrie still. Die 30% Einbruch dürften die sicher knacken.

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