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28.04.2012

14:48 Uhr

Wirtschaftspolitik

Industrie und Wohlstand wachsen in Deutschland

VonMichael Inacker

Die Industriepolitik erlebt derzeit eine Renaissance. Bundesregierung sowie Opposition sind sich einig, die Unternehmen weiterhin zu unterstützen. Aber die Industrie wächst nicht wegen, sondern trotz der Politik.

Besucher auf der Hannover Messe. dpa

Besucher auf der Hannover Messe.

BerlinDie Hannover Messe macht Eindruck, die ganze Welt schaut entweder bewundernd oder auch neidvoll auf Deutschland – seine Technologie, Innovationskraft und industrielle Stärke. Da ist es nicht verwunderlich, dass die Industriepolitik in Berlin eine Renaissance erlebt und sich Regierung und Opposition einen Wettbewerb liefern. Dabei liegen die Positionen nicht so weit auseinander: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schrieb jüngst in einem Papier zu einer europäischen Industriepolitik, dass Deutschland „in der Krise von einem vergleichsweise geringen Rückgang seiner industriellen Wertschöpfung“ profitiert hat; Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht das ähnlich.

Doch trotz großkoalitionärer Einigkeit in der Rhetorik handelt die Politik inkonsequent. Denn dass Deutschlands Industrie und Wohlstand – selbst während der aktuellen Euro-Krise – wachsen, geschieht vielfach nicht wegen, sondern trotz der Politik.

Die Reaktion in den Unternehmen auf das industrielle Engagement der Politik ist zwiespältig: Einerseits umgarnen Unternehmenschefs die Kanzlerin und bitten um Unterstützung für das operative Geschäft, andererseits wird vor allem mit Blick auf die Energiewende eine inkonsistente Politik beklagt. Die Befürchtung: Industriepolitik könnte in staatliche Dauerintervention mündet. Und Politiker in Aufsichtsräten sind eher ein Schreckgespenst. Allerdings neigt man auch in der Industrie dazu, ordnungspolitische Grundsätze zurückzustellen, wenn es um eigene Interessen geht.

Vergangene Woche wies der Vorstandschef von BASF, Kurt Bock, in der „FAZ“ darauf hin, dass sich in Deutschland ein schleichender Prozess der Deindustrialisierung vollziehe. Insbesondere die immer weiter verbreitete Wachstumsskepsis gefährde den Industriestandort. Wachstum, so Bock, „kommt in entwickelten Ländern fast ausschließlich aus Innovationen. Wenn wir Wachstum verhindern, verbieten wir den Menschen zu denken.“ Nur die Wirtschaft schaffe Wohlstand und Wachstum. Dafür müssten die Rahmenbedingungen stimmen. Als Beispiel nannte Bock die Debatte um die grüne Gentechnik, in der BASF die Forschung nun nach Amerika verlagert. Es sei schon „merkwürdig, wie wir in Deutschland manchmal wie auf einem moralischen Feldherrnhügel stehen und auf den Rest der Welt schauen“.

Hier zeigt sich das Problem der Industriepolitiker: Reden und Handeln stimmen nicht überein. Und Handeln ist auch nicht mit der Mitnahme von Industriedelegationen auf Reisen nach China oder Indien zu verwechseln. Oder dem Versuch, EADS den Standort ihrer Konzernzentrale vorzuschreiben. Es geht um eine komplette Neuorientierung deutscher Wirtschafts-, Steuer-, Energie-, Bürokratie-, Bildungs- und Außenwirtschaftspolitik. Hier will die Kanzlerin ansetzen.

Gerade der Abzug der grünen Gentechnik durch BASF hat die Naturwissenschaftlerin Merkel wachgerüttelt. Sie fragt aber auch, warum es in Deutschland – außer SAP – keine IT-Neugründung in der Dimension von Apple oder Facebook gegeben hat. Mit ihren Beratern überlegt sie jetzt, wie sich nicht nur rechtliche und politische Voraussetzungen für die industrielle Basis Deutschlands erhalten lassen, sondern auch ein anderes Meinungsklima erzeugt werden kann.


Kommentare (8)

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nobum

28.04.2012, 16:03 Uhr

Die Schlagzeilen in der Financal Times
http://www.ft.com/home/europe
von heute lauten:

"Spanische Arbeitslosigkeit erreichen jeden Vierten."
"Verwundbare Banken im Rampenlicht."
"Madrid ruft nach Hilfe - hört jemand zu?"

Ich schätze, da werden wir wohl bald den Kopf einziehen müssen.

Istdochklar

28.04.2012, 17:32 Uhr

Zitat:"hat die Naturwissenschaftlerin Merkel wachgerüttelt"

Boah, wer's glaubt, dass das jetzt eine Aufbruchstimmung im Weg nach DDR3 ist, der hat sich getäuscht. (Anm: DDR2 wurde bereits in den USA installiert)

Account gelöscht!

28.04.2012, 18:28 Uhr

"Industrie und Wohlstand wachsen in Deutschland" LOOOOOL Ja genau und keiner hatte vor eine MAuer zu errichten. Sorry aber selten so einen Blödsinn gelesen! Genau das Gegenteil ist der Fall!

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