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14.05.2012

14:49 Uhr

Arbeitsrecht

Wann der Compliance-Beauftragte haftet

VonJens Hagen

„Compliance-Officer“ haben höhere Haftungsrisiken als jeder andere Arbeitnehmer. Deshalb sollten Führungskräfte in diesem Bereich stets darauf achten, dass die Verantwortungen und Kompetenzen klar geregelt sind.

Normalerweise richtet sich die Haftungsfrage nach den allgemeinen Grundsätzen der sogenannten Arbeitnehmerhaftung. Dabei geht es meist darum, ob der Angestellte vorsätzlich, grob oder eben nur leicht fahrlässig gehandelt hat. Praktisch ist es oft schwierig, einen Schaden nachzuweisen.

Neben der Verantwortung, die jeder Arbeitnehmer trägt, haften sogenannte „Compliance-Officer“ verstärkt. Das ist vor allem dann der Fall, wenn eine Führungskraft im Unternehmen extra für die Organisation von Compliance und Einhaltung der Regeln verantwortlich wird. Denn dann vergrößert sich der Haftungsbereich der Führungskraft, entschied der Bundesgerichtshof schon 2009.

Klare Absprachen sind beim Thema Compliance unerlässlich. picture-alliance/ obs

Klare Absprachen sind beim Thema Compliance unerlässlich.

Nach dem Urteil bemisst sich der Umfang der übernommenen Pflichten stets nach dem Inhalt der übertragenen Aufgaben. „Führungskräfte müssen darauf achten, dass in diesem Bereich die Verantwortungen und Kompetenzen besonders klar geregelt sind“, sagt Abeln. Erfährt der Compliance-Beauftragte von einer Straftat im Unternehmen, so muss es ihm auch „ungestraft“ möglich sein, die entsprechenden Überwachungsmaßnahmen einzurichten.

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