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02.02.2005

11:44 Uhr



Bundesgerichtshof
Bankrecht


BGB § 666; Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte (1995) Nr. 16

Aus einem Wertpapierdepotvertrag folgt keine Pflicht der Bank zu vollumfänglicher Betreuung und laufender Beratung.

Die Bank ist aus Nr. 16 der Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte zur vollständigen und unmissverständlichen Weiterleitung der in den Wertpapier-Mitteilungen veröffentlichten Informationen verpflichtet, die für den Depotinhaber wichtig sind.

Eine Bank ist grundsätzlich nicht zum Hinweis auf die Konsequenzen und die wirtschaftliche Bedeutung der vollständig und unmissverständlich weitergeleiteten Informationen verpflichtet (Klarstellung zu BGHZ 151 S. 5 = DB 2002 S. 1495).

BGH-Urteil vom 23.11.2004 - XI ZR 137/03





Quelle: DER BETRIEB, 02.02.2005

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