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16.06.2015

17:49 Uhr

Beleidigungen im Netz

Internetportal ist für Trolle verantwortlich

Die Online-Kritik an einem Fährschiffer fiel beleidigend aus. Er kann dafür Schadensersatz verlangen, urteilte der Europäische Gerichtshof. Das betroffene Internetportal ist für die anonymen Kommentare verantwortlich.

Der Fall betraf wütende und unflätige Anfeindungen gegen einen Fährschiffer, die anonyme Verfasser auf einer großen estnischen Nachrichtenwebseite hinterlassen hatten. ap

Anonyme Hetze

Der Fall betraf wütende und unflätige Anfeindungen gegen einen Fährschiffer, die anonyme Verfasser auf einer großen estnischen Nachrichtenwebseite hinterlassen hatten.

StraßburgEine Nachrichtenwebseite aus Estland ist für anonyme Kommentare verantwortlich und muss Bedrohungen und Hetze auch ohne einen Hinweis von Betroffenen löschen. Eine Forderung von Schadensersatz gegen das Portal sei daher rechtens, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag in Straßburg.

Das Urteil gilt für den konkreten Fall und muss in anderen Staaten bei einer anderen rechtlichen Ausgangsposition so nicht umgesetzt werden. Das Gericht befand jedoch auch, dass die geschützte Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt werde, wenn Mitgliedsstaaten die Betreiber von Webseiten zum Entfernen von offenkundig rechtswidrigen Kommentaren verpflichten.

Der Fall betraf wütende und unflätige Anfeindungen gegen einen Fährschiffer, die anonyme Verfasser auf einer großen estnischen Nachrichtenwebseite hinterlassen hatten. Bei dem Streit ging es um die Frage, ob in Estland Fähren vor der Küste das Eis brechen und eine Auto-Überfahrt unmöglich machen dürfen. Gerichte des Landes hatten den Betreiber des Nachrichtenportals, die Delfi AS, deswegen zu einer Geldstrafe verurteilt.

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Die Nachrichtenseite hatte die anstößigen Kommentare erst entfernt, nachdem Anwälte des Opfers dies gefordert hatten. Dies ist das gängige Verfahren auch in Deutschland. Das bestätigten die Straßburger Richter im Prinzip. Allerdings hätten die Kommentare in diesem Fall „Hetze und direkte Drohungen gegen die körperliche Unversehrtheit von Personen“ enthalten. In einer solchen Situation könnten die Betreiber von Portalen verpflichtet werden, die Drohungen auch ohne einen Hinweis von Betroffenen zu entfernen.

Kommentare (2)

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Herr Peter Spiegel

16.06.2015, 18:30 Uhr

Der Bloed schreibt oft ich bin blöd obwohl ich daß weiß. Was soll ich machen?

Herr Vitto Queri

16.06.2015, 19:43 Uhr

>> Das Gericht befand jedoch auch, dass die geschützte Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt werde, wenn Mitgliedsstaaten die Betreiber von Webseiten zum Entfernen von offenkundig rechtswidrigen Kommentaren verpflichten >>

Und hier beißt sich die Katze wie so oft am Schwanz.

Das Entfernen von Kommentaren wird seitens der Netzportale rigoros zur Zensur missbraucht......und das stört auch kein Gericht !

Des öfteren reicht es schon aus, wenn einem Kontrahenten ein Kommentar missfällt, die Spam-Taste zu drücken...und wie von Hand eines heiligen Geistes ist der Kommentar mit Hinweis auf die Netiquette ( was für ein Schei** ) verschwunden.

Noch bescheuerter klingen die Zensurlöschungen mit dem Hinweis : bleiben Sie sachlich..........???!!

Das ist der Gipfel der Arroganz teils noch hinter den Ohren ergrünter Administratoren.

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