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02.06.2013

11:24 Uhr

Eurozone

Finanztransaktionssteuer verzögert sich

Die in Europa geplante Finanztransaktionssteuer könnte später kommen als gedacht. Nach Angaben der Bundesregierung dürfte der Prozess „noch eine Weile andauern“.

Demonstrantin bei einer Protestaktion von Attac. dpa

Demonstrantin bei einer Protestaktion von Attac.

BerlinDie von Deutschland und weiteren europäischen Staaten geplante Finanztransaktionssteuer kann nach Informationen des "Focus" nicht wie erhofft zum 1. Januar 2014 in Kraft treten. Der zuvor notwendige Abstimmungsprozess werde dafür zu lange dauern, berichtete das Magazin unter Berufung auf Insider bei der EU-Kommission. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP, das Ressort dränge alle Beteiligten zur Eile.

Das Projekt einer Finanztransaktionssteuer wird von elf Staaten der Eurozone verfolgt, darunter Deutschland und Frankreich. Die Steuer soll auf Aktien- und Derivategeschäfte erhoben werden. Die EU-Kommission hofft auf eine Einführung bereits zum 1. Januar 2014. Sie arbeitet derzeit Vorschläge für die Erhebung der Steuer aus.

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Die teilnehmenden Staaten müssten allerdings diesen Vorschlägen in allen Details einstimmig zustimmen, schrieb der "Focus". Das sei so schnell nicht mehr zu schaffen.

Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte, es handele es sich bei der Diskussion in Brüssel um einen "intensiven, umfassenden und komplexen Prozess, der noch nicht abgeschlossen ist, immer noch auf dem technischen Niveau der Ratsarbeitsgruppe stattfindet und noch eine Weile andauern wird". Das Ressort von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) habe deshalb bei den Planungen für den Bundeshaushalt 2014 keine Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer berücksichtigt.

Die Regierung dränge "weiterhin nachdrücklich auf zügige Verhandlungen und einen möglichst schnellen Abschluss", erklärte der Sprecher. Sie setze sich für "eine möglichst umfassende und möglichst schnelle Einführung der Finanztransaktionsteuer" ein.

Von

afp

Kommentare (16)

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JJJ

02.06.2013, 12:35 Uhr

Wenn die Steuer kommt knallen in London, New York, Chicago, Singapore, Sidney, Japan, Shanghai, Hong Kong und anderswo die Champagnerkorken: die dummen Deutschen machen ihre Deutsche Börse kaputt. Freiwillig. Ein Wettbewerber weniger.

Herzlichen Glückwunsch!!!

Observer

02.06.2013, 12:37 Uhr

Nichts was das Grosskapital stoeren koennte wird kommen!
Nein, ihr mit euren paar Millionen auf der Kante gehoert nicht zum Grosskapital, wenn ihr es auch meint! Ihr gehoertnur zu den NOCH gedulteten Wassertraegern des Systems, aber es ist euch offensichtlich nicht bewusst, also nicht aufregen ueber den Ausdruck Grosskapital!

Account gelöscht!

02.06.2013, 13:12 Uhr

Die Leute die eine FAT fordern, wissen gar nicht wie wahnsinnig kreativ und erfinderisch Börsenbetreiber und Investmentbanken sind diese zu umgehen.

Zur Not wandert eben ein Großteil der Geschäfte von uns Profis (Kunden mit institutionellen Status) offshore und in Dark-Pools ab. Irgendwie werden da schon Wege und Kanäle gefunden werden.

Und am Ende kommt unterm Strich nach Abzug aller Bürokratiekosten genauso viel dabei aus, wie bei der unsinnigen Vermögenssteuer.

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