Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.01.2016

16:34 Uhr

Facebook-Urteil

BGH untersagt „Freunde finden”-Funktion

Über die „Freunde finden”-Funktion konnte Facebook bislang Einladungen an Personen senden, die noch nicht im Netzwerk registriert sind. Der BGH die Funktion nun verboten – ein Erfolg für Verbraucherschützer.

Geklagt gegen die Funktion hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. dpa

Facebook

Geklagt gegen die Funktion hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände.

Berlin,Der Bundesgerichtshof hat Facebook die ungefragte Zusendung von Einladungsmails über die „Freunde finden”-Funktion seiner Webseite untersagt. Mit den Nachrichten an Personen, die nicht als Facebook-Mitglieder registriert seien, verstoße das Unternehmen gegen das Verbot belästigender Werbung, entschied das Gericht in seinem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Geklagt hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände.

Datenschutz-Klage: Ein Österreicher zerrt Facebook vor Gericht

Datenschutz-Klage

Ein Österreicher zerrt Facebook vor Gericht

Warum Max Schrems gegen Facebook vor den Europäischen Gerichtshof zieht, verrät der 28 Jahre alte Österreicher dem Handelsblatt kurz vor Prozessbeginn. Auch das Geschäftsmodell von Apple und Google ist in Gefahr.

Über die „Freunde finden”-Funktion können Facebook-Mitglieder ihre Mailadressen in den Datenbestand von Facebook importieren. Das Landgericht Berlin hatte der Klage gegen diese Funktion stattgegeben. Nun scheiterte Facebook mit seiner Revision auch vor dem Bundesgerichtshof. Dieser entscheid, die Einladungsmails seien Werbung, auch wenn ihr Versand durch den bei Facebook registrierten Benutzer ausgelöst werde. Schließlich handele es sich um eine von Facebook bereitgestellte Funktion, mit der Dritte auf das Angebot aufmerksam gemacht werden sollten.

Die Mails würden vom Empfänger nicht als private Mitteilung des Facebook-Nutzers, sondern als Werbung verstanden, entschied das Gericht. Außerdem bemängelte es eine Täuschung der Nutzer. Denn der im ersten Schritt des Registrierungsvorgangs eingeblendete Hinweis „Sind deine Freunde schon bei Facebook?” kläre nicht darüber auf, dass die vom Nutzer importierten Kontaktdaten ausgewertet würden und ein Versand der Einladungsmails auch an Personen erfolge, die noch nicht bei Facebook seien. Die unter dem Verweis „Dein Passwort wird von Facebook nicht gespeichert” hinterlegten weitergehenden Informationen könnten die Irreführung nicht ausräumen, weil ihre Kenntnisnahme nicht sichergestellt sei.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×