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05.01.2005

11:37 Uhr



Bundesfinanzhof
Gewinnermittlung


KStG § 8 Abs. 3 Satz 2; EStG § 6 Abs. 1; BGB § 613a; HGB § 255

Aufwendungen für die Instandsetzung eines Gebäudes, die weder der Herstellung der Betriebsbereitschaft noch der Erweiterung oder der wesentlichen Verbesserung des Gebäudes dienen, sind für Vz. bis 2003 nicht allein wegen ihrer zeitlichen Nähe zum Anschaffungsvorgang aktivierungspflichtig (Anschluss an BFH-Urteile vom 12. 9. 2001 IX R 39/97, BStBl. II 2003 S. 569 = DB 2002 S. 1297, und IX R 52/00, BStBl. II 2003 S. 574 = DB 2002 S. 1301).

Bringt eine GmbH ihr Unternehmen unentgeltlich in eine KG ein, an deren Vermögen ausschließlich der beherrschende Gesellschafter der GmbH beteiligt ist, so liegt eine vGA i. H. des fremdüblichen Entgelts für das eingebrachte Unternehmen vor.

Wird der Wert des von der GmbH übertragenen Unternehmens dadurch gemindert, dass die GmbH ihrem Gesellschafter eine überhöhte Vergütung zugesagt hat, so ist bei der Berechnung der vGA nicht der geminderte Unternehmenswert anzusetzen. Maßgeblich ist vielmehr derjenige Wert, der sich bei einer Vereinbarung angemessener Bezüge ergäbe.

BFH-Urteil vom 15.09.2004 - I R 7/02



(DATEV-LEXinform-Nr. 0819113)



Quelle: DER BETRIEB, 05.01.2005

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