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27.01.2010

14:04 Uhr

Klagewelle

Krise treibt Mitarbeiter vor Gericht

Die Krise entzweit Mitarbeiter und Chefs von Unternehmen. Das Bundesarbeitsgericht rechnet in diesem Jahr mit einer drastischen Zunahme von Prozessen. Ein spezielles Thema sind Bagatellverfahren wie der Fall "Emily". Mit der "Pfandbon"-Klage wird sich das höchste deutsche Arbeitsgericht im Juni befassen.

HB ERFURT. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) stellt sich in diesem Jahr wegen der Krise auf eine Klagewelle ein. Darauf deute die "dramatische Zunahme" von Verfahren vor den unteren Arbeitsgerichten hin, sagte BAG-Präsidentin Ingrid Schmidt am Mittwoch in Erfurt. Diese betrage in manchen Gerichtsbezirken mitunter bis zu 30 Prozent. "Die Klagewelle wird bei uns gegen Ende des Jahres anlanden", prophezeite sie. Darüber hinaus werde sich die Veränderung in der Tariflandschaft des öffentlichen Dienstes in der Arbeit des BAG bemerkbar machen.

Außerdem gab Schmidt bekannt, dass das oberste deutsche Arbeitsgericht am 10. Juni über den bundesweit viel beachteten Fall der Berliner Kassiererin "Emmely" entscheiden will. Die Frau war wegen angeblicher Unterschlagung zweier Pfandbons im Wert von 1,30 Euro nach mehr als 30 Jahren Betriebszugehörigkeit entlassen worden.

Im Zusammenhang mit solchen Bagatellkündigungen nahm Schmidt ihre Richterkollegen gegen Kritik in Schutz. "Die Arbeitsgerichte schauen ganz genau hin, sie schauen nicht weg", betonte die Gerichtspräsidentin. Es finde immer ein sehr komplexer Abwägungsprozess statt und es geben keinen Automatismus in den Entscheidungen etwa zum Nachteil der Arbeitnehmer. Die Diskussion müsse vor allem in der Gesellschaft geführt werden.

Trotz eines Rückgangs der Eingänge beim BAG im vergangenen Jahr sei deren Zahl weiterhin hoch, betonte Schmidt. 2009 gingen insgesamt 2.322 Verfahren in Erfurt ein, 293 weniger als noch im Jahr zuvor. Das BAG habe 2009 aber immerhin noch die vierthöchste Eingangszahl seit seiner Gründung verzeichnet. Die Zahl der am Jahresende noch nicht erledigten Verfahren sank leicht auf 1.673. Durchschnittlich betrug die Verfahrensdauer acht Monate und neun Tage.

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